Was sind die Ausschüsse des Nationalrates?
Die Arbeit der ParlamentarierInnen hat viele Facetten. Im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen dabei vor allem die Plenarsitzungen des Nationalrates. Dort diskutieren und beschließen alle 183 Nationalratsabgeordneten Gesetze. Dies geschieht jedoch nicht unvorbereitet: Vor dem Plenum beraten die VolksvertreterInnen alle Belange in Ausschüssen.
Ausschüsse sind verkleinerte Abbildungen des Plenums. Jede Fraktion entsendet eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten entsprechend der Mehrheitsverhältnisse im Plenum. Im kleinen Rahmen diskutieren die ParlamentarierInnen in den Ausschüssen unterschiedliche Themen. Die so genannten Fachausschüsse werden zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode für jeden größeren Politikbereich gewählt. Derzeit gibt es unter anderem Ausschüsse für Verfassung, Außenpolitik, Wirtschaft, Gesundheit und Familie.
Außerdem gibt es Ausschüsse mit speziellen Aufgaben wie. z. B. den Hauptausschuss. Durch diesen übt der Nationalrat seine Mitwirkungsrechte in Angelegenheiten der Europäischen Union aus. Auch der Immunitätsausschuss oder der Unvereinbarkeitsausschuss fallen in diese Kategorie.
Ausschüsse ermöglichen Spezialisierung
Die Arbeit in den Ausschüssen ermöglicht es Abgeordneten, sich auf ein bestimmtes Politikfeld zu spezialisieren. Sie wirken als Experten deshalb auch in ihren Klubs meinungsbildend. Ausschusssitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Das ermöglicht den Abgeordneten die vertrauliche Diskussion von Sachthemen. Ausnahmen sind z.B. Ausschusssitzungen, in denen Berichte der Bundesregierung abschließend diskutiert werden oder Verhandlungen des Hauptausschusses über Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union. Zu diesen erhalten Medien und BürgerInnen Zutritt.