Hearings starten - Wer sitzt in neuer EU-Kommission?
Der Ablauf der Anhörungen
Das genaue Prozedere dazu ist in der Geschäftsordnung des EP genau festgelegt. Bereits im Vorfeld hatten die Mitglieder des EP schriftliche Fragen gestellt, die bis zum öffentlichen Hearing zu beantworten waren und den Abgeordneten nun als Basis für Ihre mündlichen Fragestellungen dienen. Dabei richteten sich zwei gleichlautende Fragen an alle designierten Mitlieder über die allgemeine Qualifikation, das Engagement für Europa und die persönliche Unabhängigkeit sowie über die Verwaltung des Zuständigkeitsbereichs und über die Zusammenarbeit mit dem EP. Mindestens drei Fragen umfassen konkret den zukünftigen Fachbereich.
Die für jedes nominierte Kommissionsmitglied vorgesehene mündliche Anhörung dauert drei Stunden. Je nach Zuständigkeit findet diese vor einem oder mehreren zu gleichen Teilen zuständigen Ausschüssen bzw. mit Vertretern der anderen betroffenen Ausschüsse statt. Nach einer fünfzehminütigen Einleitung beginnt die Fragerunde der Fraktionen mit maximal 45 Fragen. Die Anhörung des designierten ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans bildet den Abschluss der Hearings. Sie wird außerdem vor der Konferenz der Präsidenten, bestehend aus dem Präsidenten des Parlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen sowie einem Vertreter der fraktionslosen Abgeordneten ohne Stimmrecht, stattfinden. Daran können außerdem alle Mitglieder des EP teilnehmen.
Hearings von 29. September bis 7. Oktober
Die Hearings starteten am 29. September und sind enden am 7. Oktober. Unmittelbar danach treten am 7. Oktober die Ausschussvorsitzenden und Koordinatoren zusammen, um einen schriftlichen Evaluierungsbericht abzugeben. Dieser muss innerhalb von 24 Stunden erfolgen und an die Konferenz der Ausschussvorsitzenden und die Konferenz der Präsidenten übermittelt werden. Die Konferenz tagt am 8. Oktober und kann die Anhörung für abgeschlossen erklären, die Berichte werden veröffentlicht.
Hahn-Hearing am 30. September ab 13:30 Uhr
Der von Österreich nominierte Kommissar Johannes Hahn, der bisher für Regionalpolitik zuständig war und dessen zukünftiges Portfolio Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen umfasst, absolviert sein Hearing am 30. September ab 13:30 Uhr vor dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten.
Hier finden Sie den genauen Zeitplan sowie die Liveübertragung aller Anhörungen.
Abstimmung über Kommission voraussichtlich am 22. Oktober
Voraussichtlich wird das Europäische Parlament in seiner Sitzung am 22. Oktober über das Kollegium der Kommission abstimmen, nachdem der Präsident nochmals sein gesamtes Team und sein Programm vorstellt. Die Zustimmung muss mit der Mehrheit der namentlich abgegebenen Stimmen erfolgen. Auf Basis der Zustimmung im EP muss der Europäische Rat die neue Kommission mit qualifizierter Mehrheit ernennen. Der Amtsantritt der neuen EU-kommission ist für den 1. November vorgesehen.
Einen Überblick über das gesamte designierte Kommissionsteam finden Sie hier.