Juncker-Kommission mit breiter Mehrheit bestätigt ++ Amtsantritt am 1. November
Mit der mehrheitlichen Zustimmung des Europäischen Parlaments steht die neue Kommission nun in den Startlöchern. Präsident Jean-Claude Juncker hat in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am Mittwoch, den 22. Oktober 2014, sein gesamtes Team und sein Arbeitsprogramm vorgestellt. Danach stand die Abstimmung durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf der Tagesordnung.
Mehrheit der ParlamentarierInnen für die neue Kommission
Nach einer Plenardebatte der Abgeordneten Mittwochvormittag erfolgte die namentliche Abstimmung über das gesamte Kollegium. Für ein positives Wahlergebnis war die Mehrheit der abgegebene Stimmen erforderlich. Von insgesamt 699 abgegebenen Stimmen votierten 423 für, 209 gegen das Kommissionsteam. 67 Mitglieder des Europäischen Parlaments enthielten sich der Stimme.
Änderungen in der Ressortverteilung vorgestellt
Der Zustimmung war ein Hearingmarathon vorausgegangen, der erst nach einigen Änderungen im designierten Kommissionsteam abgeschlossen werden konnte. Vergangenen Montag mussten sich noch die neue slowenische designierte Verkehrskommissarin Violeta Bulc und der designierte Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, dem Hearing des Europäischen Parlaments stellen.
Nachdem sowohl die Fachausschüsse als auch die Konferenz der Präsidenten grünes Licht gegeben hatten, konnte Jean-Claude Juncker am Mittwoch seine Prioritäten für die kommenden fünf Jahre vorstellen. Er präsentierte weitere Anpassungen in den Ressortverteilungen der Kommissare: So wird das ungarische Kommissionsmitglied Tibor Navracsics neben Bildung, Kultur und Jugend auch für Sport, statt wie ursprünglich vorgesehen für Bürgerschaft, zuständig sein. Dieser Teilbereich wird vom griechischen Kollegen Dimitris Avramopoulos übernommen, der auch für das Migrations-Ressort verantwortlich ist. Ebenfalls fix ist nun, dass der erste Vizepräsidenten Franz Timmermans von Miguel Arias Cañete den Bereich Nachhaltige Entwicklung erhält.
Die erforderliche Zustimmung des Rates soll beim Europäischen Rat am 23. und 24.Oktober erteilt werden: Das neue Kommissisonsteam wird für eine Amtsperiode von fünf Jahren bestellt. Amtsantritt ist der 1. November 2014.
Einen Überblick über das gesamte gewählte Kommissionsteam finden Sie hier.