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Saubere Luft: EU will Schadstoffe nachhaltig reduzieren

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Der Luftverschmutzung als Gefahr für Mensch und Umwelt in Europa will die EU zu Leibe rücken und hat ein Maßnahmenpaket "Saubere Luft" geschnürt. Der EU-Unterausschuss des Nationalrats diskutierte daraus zwei Richtlinienvorschläge der Europäischen Kommission, mit denen die Mitgliedsländer ihre Luftqualität verbessern sollen. Bis 2020 bzw. 2030 sind darin nationale Emissionsobergrenzen bei gesundheits- und umweltschädlichen Schadstoffen vorgesehen, die aus Verkehr, Industrie, Landwirtschaft und Haushalten stammen. Umweltminister Andrä Rupprechter ist aufgrund bestehender nationaler Programme zur Luftreinhaltung optimistisch, was die Umsetzung dieser Vorgaben in Österreich betrifft – zumindest bis 2020. Für die Zeit danach benötigten alle Mitgliedsländer realistische Zielvorgaben, um einen Konsens zu erreichen, so der Minister.

Unklar ist noch, wie die geplante Bio-Verordnung der EU-Kommission aussehen wird. Der Rat hat die Vorlage in mehrerer Hinsicht geändert, um etwa ökologische und konventionelle Landwirtschaft am selben Betrieb weiter zu ermöglichen. Der Ausschuss richtete in einer Mitteilung die Forderung an Brüssel, nationale Spezifika in den Vorschriften zu beachten. Freudig reagierten die Abgeordneten indes auf den Kommissionsvorschlag, die Entscheidung von EU-Mitgliedsstaaten gegen gentechnisch verändertes Saatgut rechtlich zu stärken.

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