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Budget 2015: Defizit dürfte deutlich geringer ausfallen als veranschlagt

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Das Budgetdefizit des Bundes dürfte im vergangenen Jahr deutlich geringer ausgefallen sein als veranschlagt. Darauf lässt ein Bericht von Finanzminister Hans Jörg Schelling über den vorläufigen Budgetvollzug 2015 schließen, der seit kurzem dem zuständigen Nationalratsausschuss vorliegt. Demnach lagen die Ausgaben zwischen Jänner und Dezember trotz Zusatzkosten für Flüchtlinge, Arbeitsmarkt und Bankenhilfe um 130 Mio. € unter dem budgetierten Wert, die Einnahmen übertrafen die Schätzungen im Bundesfinanzgesetz sogar um 1,2 Mrd. €. Daraus ergibt sich ein Defizit des Bundes von 1,86 Mrd. € statt prognostizierter 3,19 Mrd. €. Grund für diese positive Entwicklung sind in erster Linie sinkende Zinsen, geringere Pensionsausgaben und steigende Steuereinnahmen, unter anderem kletterten die Einkünfte aus der Kapitalertragsteuer deutlich nach oben. Weniger als erwartet warf hingegen die Umsatzsteuer ab.

Leicht zurückgegangen sind im Laufe des Jahres 2015 auch die Haftungen des Bundes. Mit Jahresende betrug der Haftungsstand 94,6 Mrd. €.

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