Abschlussbericht des Hypo-Untersuchungsausschusses liegt vor
Der Abschlussbericht des Hypo-Untersuchungsausschusses liegt vor. Das fast 1.500 Seiten umfassende Kompendium wurde nach der 79. und letzten Sitzung des Ausschusses am 10. Oktober veröffentlicht. Zum ausführlichen Endbericht von Verfahrensanwalt Walter Pilgermair gesellen sich noch sechs Fraktionsberichte, in denen die Parteien ihre Schlüsse aus den rund eineinhalbjährigen Verhandlungen ziehen. Zusätzlich wurden einzelne Stellungnahmen zu den Berichten, unter anderem von Irmgard Griss und Jörg Haiders Familie, veröffentlicht. Der Nationalrat wird sich am Mittwoch mit den Erkenntnissen und Ergebnissen des U-Ausschusses auseinandersetzen, auch ein Sonderbericht des Rechnungshofs zur Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria liegt dem Plenum vor.
Im Rahmen einer Pressekonferenz zogen sowohl Nationalratspräsidentin Doris Bures als auch Verfahrensanwalt Pilgermair eine positive Bilanz über die Arbeit des Ausschusses. Die Premiere für die neue Verfahrensordnung sei gelungen, man habe das Regelwerk erfolgreich mit Leben erfüllt, betonte Bures, die den Vorsitz im Ausschuss inne hatte. Nun gelte es aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Pilgermair sprach von wichtigen neuen Erkenntnissen, zu denen auch die Fraktionsberichte beigetragen haben.
Eingesetzt wurde der Untersuchungsausschuss im Februar 2015 auf Verlangen von FPÖ, Grünen und NEOS. Er ist der erste, der nach der neuen Verfahrensordnung abgehalten wurde. Insgesamt befragten die Abgeordneten zwischen April 2015 und Juni 2016 124 Auskunftspersonen. Darüber hinaus standen ihnen rund zwei Millionen Dokumente mit 16 Millionen A4-Seiten zur Verfügung. Das stenografische Protokoll des U-Ausschusses umfasst mehr als 10.000 Seiten.
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Fotos von der Pressekonferenz