EU-Ratsvorsitz Österreichs: Parlament wird zur europäischen Dialogplattform

Österreich übernimmt nach 1998 und 2006 mit 1. Juli zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das Parlament ist während dieser Zeit Gastgeber zahlreicher interparlamentarischer Treffen und Konferenzen.

Die Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einem fixen Bestandteil des jeweiligen Ratsvorsitzes entwickelt, insbesondere aber seit dem Vertrag von Lissabon und der stärkeren Rolle der nationalen Parlamente in der EU-Gesetzgebung. Den Parlamenten kommt dabei eine zentrale Rolle durch zahlreiche interparlamentarische Konferenzen und Treffen zu, die den thematischen Prioritäten des jeweiligen EU-Ratsvorsitzes Rechnung tragen. So sind die Schwerpunkte der Parlamentarischen Dimension die Stärkung der Demokratie, der regionalen Stabilität und der Sicherheit sowie die Subsidiarität in der EU.

Den Auftakt bildet das Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC) am 8. und 9. Juli in der Wiener Hofburg, zu der auch der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuinness kommen.

Das Programm der Parlamentarischen Dimension:

8. bis 9 Juli: Treffen der COSAC-Vorsitzenden in der Hofburg/Parlament

17. bis 18. September: Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der EU im Austria Center Vienna (Fiskalpakt-Konferenz) 24. bis 25. September: Treffen des Gemeinsamen Parlamentarischen Kontrollausschusses zu Europol im Europäischen Parlament in Brüssel

9. Oktober: Westbalkan-Konferenz

11. bis 12. Oktober: Interparlamentarische Konferenz für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Erste Campus Wien (GASP/GSVP-Konferenz)

18. bis 20. November: COSAC-Plenum im Austria Center Vienna

27. bis 28. Jänner 2019: Treffen der GeneralsekretärInnen zur Vorbereitung der ParlamentspräsidentInnenkonferenz in der Hofburg/Parlament

8. bis 9. April 2019: Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der EU-Mitgliedsstaaten und des EU-Parlaments

Mehr Informationen:

EU2018 - Parlamentarische Dimension

Parlamentskorrespondenz Nr. 529/2018