EU-Ratsvorsitz: Parlamentarische Dimension startet mit Treffen der COSAC-Vorsitzenden am 9. Juli
Die Parlamentarische Dimension des österreichischen EU-Ratsvorsitzes startet am 9. Juli mit dem Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC). Die Vorsitzenden der Europaausschüsse in den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten werden an diesem Tag mit VertreterInnen des EU-Parlaments über die Subsidiarität innerhalb der EU sowie die aktuellen Herausforderungen wie den Brexit und die Migrationsfrage beraten.
Das erste interparlamentarische Zusammentreffen unter Österreichs Vorsitz wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie der ab Juli amtierenden Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska eröffnet. Geleitet wird die Tagung von den beiden Vorsitzenden der Europaausschüsse im Nationalrat und Bundesrat Reinhold Lopatka und Christian Buchmann.
Nach einer Vorstellung der Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes durch Staatssekretärin Karoline Edtstadler werden der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermanns sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuiness zur Zukunft und den Perspektiven der Europäischen Union Stellung nehmen. Timmermanns wird außerdem über die neuesten Entwicklungen in der von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingesetzten Task Force zur Subsidiarität sprechen, die kurz danach ihre Arbeit abschließen wird.
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