Bericht zu Generalsekretariaten in den Ministerien

Der Rechnungshofausschuss hat sich nun mit dem Bericht zu dieser Sonderprüfung beschäftigt. In dem Bericht ging es vorwiegend um:

• die Einrichtung der Generalsekretariate: 
  Organisation, Dienstrecht und Besoldungsrecht, 
• die Büros,
• die Zusammenarbeit mit den Ministerien, 
• die Ziele und Aufgaben von Generalsekretariaten und
• die Konferenz der Generalsekretär:innen. 

Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker und Vizekanzler Werner Kogler beantworteten im Rechnungshofausschuss die Fragen der Abgeordneten.

Zu den wichtigsten Empfehlungen des Rechnungshofs gehören:

• eine klare Definition der Aufgaben und Ziele von Generalsekretariaten,
• eine klare Abgrenzung zu den Aufgaben der Kabinette der Ministerien, 
  damit es keine unnötigen Überschneidungen gibt, 
• einen Ministerratsbeschluss zu Rahmenbedingungen dafür, 
  wieviel Personal es in Generalsekretariaten und Kabinetten geben kann, 
• Maßnahmen zur Qualitätssicherung: damit objektiv, transparent und nachvollziehbar festgestellt werden kann, ob eine Person als Generalsekretär:in geeignet ist.

Hier finden Sie weitere Informationen, die nicht in einfacher Sprache sind:

• Parlamentskorrespondenz Nr. 541/2023