News in einfacher Sprache 30.05.2025, 15:52

Budgetausschuss & Experten-Befragung: Die Woche vom 2. bis 6. Juni

Die Verhandlungen zum Budget beginnen am 3. Juni. An diesem Tag gibt es eine öffentlichen Befragung von Expert:innen im Budgetausschuss. Man kann die Befragung live in der Mediathek des Parlaments verfolgen.

Dann wird der Budgetausschuss das Budgetbegleitgesetz besprechen. Es hat 700 Seiten mit 72 Änderungen von Gesetzen. Ab Mittwoch beraten die Abgeordneten über die einzelnen Teile des Budgets. Es geht um viele Punkte, zum Beispiel die Präsidentschaftskanzlei oder die Umweltpolitik.

In dieser Woche gibt es für den Ausschuss viel zu tun: Die Abgeordneten beraten über 35 Unterkapitel des Budgets für die Jahre 2025 und 2026.

Viele Themen für die Ausschüsse

Es wird noch weitere Ausschüsse geben: Im Gleichbehandlungsausschuss geht es zum Beispiel um K.O.-Tropfen, Waffengesetze und ein neues Gesetz zum Schutz vor Konversionstherapien. Das sind Methoden, mit denen man sexuelle Neigungen so verändern will, dass sie zu der Einstellung einer bestimmten Gruppe von Menschen passen. Zum Beispiel sollen homosexuelle Menschen dadurch heterosexuell werden.

Der Wissenschaftsausschuss berät unter anderem über neue Regeln, wie man in Österreich Forschende aus den USA anstellen kann.

Auch der Landesverteidigungsausschuss wird über viele Themen sprechen. Zum Beispiel über Frauen im Bundesheer. Themen sind auch Fragen zur Sicherheit. Zum Beispiel wird es um Waffenpässe und Assistenzeinsätze des Bundesheeres gehen.

Gespräche von Expert:innen zur Zukunft der Pensionen

Am 4. Juni spricht der Bundesrat über die Pensionen. Es wird immer mehr ältere Menschen geben. Es stellt sich also die Frage, wie man in Zukunft mit den Pensionen umgehen soll. Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Steuerberatung diskutieren über Lösungen für die Altersvorsorge.

Diese Gespräche kann man live in der Mediathek des Parlaments verfolgen. Danach kann man sie als Video herunterladen.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

Begriffe einfach erklärt