Es gibt keine Aktuelle Stunde oder Fragestunde. Die Sitzung beginnt deshalb mit der Erklärung des Bundeskanzlers. Vorher spricht die neue Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler. Die Salzburgerin hat seit 1. Jänner den Vorsitz im Bundesrat. Sie hat den Vorsitz von dem Oberösterreicher Franz Ebner übernommen. Eder-Gitschthaler wird ein halbes Jahr Vorsitzende sein. Sie will sich besonders mit den Themen Pensionen und dem Übergang vom Arbeitsleben in die Pension beschäftigen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Alexander Schallenberg zum Bundeskanzler ernannt, weil Karl Nehammer zurückgetreten ist. Schallenberg leitet die Übergangsregierung, bis es eine neue Regierung gibt. Er leitet auch das Bundeskanzleramt. Er will das Amt ruhig führen.
Schallenberg bei einer Rede im Bundesrat