News in einfacher Sprache 14.11.2023, 20:51

Bundespräsident Van der Bellen besuchte Demokratiewerkstatt

Austausch mit Schüler:innen: Demokratie und die Aufgaben der Politik

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besuchte die Demokratiewerkstatt des Parlaments. In einem Workshop diskutierte er mit Schüler:innen einer dritten Klasse der Mittelschule Großweikersdorf (Niederösterreich). Es ging um die Bedeutung und die Zukunft der Demokratie und der Grundrechte.

Alexander Van der Bellen sagte: Für ihn ist es wichtig, dass der Zusammenhalt in Österreich gefördert wird. Wir können stolz auf die Leistungen und Möglichkeiten in Österreich sein.

Die Rolle des Bundespräsidenten bei der Entstehung von Gesetzen

Der Bundespräsident erklärte auch seine Rolle bei der Entstehung von Gesetzen:

Als Bundespräsident muss er bezeugen, dass Gesetze so zustande kommen, wie es die Verfassung vorschreibt.

Die Verfassung legt die "Spielregeln" fest. Sie ist ein wichtiges "Gerüst" für den Prozess der Gesetzgebung. In 99 % der Fälle gibt es keine Bedenken.

Selten gibt es Streitfälle: Zum Beispiel wenn ein Gesetz eine Verfassungsbestimmung enthält, aber im Nationalrat nicht mit einer Zwei‑Drittel-‑ehrheit beschlossen wird. Bei Verfassungsbestimmungen reicht nämlich eine einfache Mehrheit von mehr als 50 % nicht aus. In dem Fall müssen mindestens zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen.

Alexander Van der Bellen erklärte auch, dass es nicht wichtig ist, ob er persönlich den Inhalt eines Gesetzes gut findet oder nicht.

Wichtige Rolle nach Wahlen

Eine wichtige Rolle hat der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin nach Nationalrats-Wahlen bei der Bildung einer neuen Bundesregierung.

Alexander Van der Bellen findet es schön, dass er als Bundespräsident mit vielen interessanten Menschen Gespräche führen kann.

Thema Grundrechte

Die Grundrechte sind in der Verfassung verankert. Man kann sie daher nur schwer ändern.

Der Bundespräsident erklärte: Es ist besonders dann heikel, wenn bestimmte Grundrechte miteinander in einen Konflikt geraten. Das ist zuletzt während der Corona‑Pandemie passiert. Manche Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona‑Virus haben manche Grundrechte der Bevölkerung stark eingeschränkt. Es gab einen Konflikt zwischen Recht auf Gesundheit und dem Recht auf Freiheit.

Der Bundespräsident erklärte: In einem solchen Fall müssen die Politiker:innen diskutieren und entscheiden, welches der Grundrechte in einer bestimmten Situation wichtiger ist.

Alexander Van der Bellen betonte: Für ihn sind die Grundrechte, die die Freiheit und die Gleichheit der Bürger:innen behandeln, besonders wichtig.

Demokratiewerkstatt-Workshop mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen

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