Am 5. Dezember hat die Bundesrats-Sitzung stattgefunden
Bei den Mitgliedern im Bundesrat hat es einige Veränderungen gegeben. Nach der Landtags-Wahl in Vorarlberg gibt es im Bundesrat 3 neue Mitglieder:
- Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP)
- Christoph Thoma (ÖVP)
- Sandra Jäckel (FPÖ)
Sie werden das Land Vorarlberg in den nächsten 5 Jahren im Bundesrat vertreten.
Christine Schwarz-Fuchs war schon bisher Mitglied im Bundesrat. Sie hatte von Jänner bis Juni 2022 sogar den Vorsitz im Bundesrat.
3 Bundesrät:innen haben in den Nationalrat gewechselt. Sie verzichten auf ihren Sitz im Bundesrat:
- Andreas Babler (SPÖ)
- Christoph Steiner (FPÖ)
- Andrea Michaela Schartel (FPÖ)
Statt ihnen sind jetzt diese Personen dabei:
- Martin Peterl (SPÖ) aus Niederösterreich
- Irene Partl (FPÖ) aus Tirol
- Gerhard Hirschmann (FPÖ) aus der Steiermark
Neu im Bundesrat ist außerdem Sandro Beer von der SPÖ aus Wien. Er hat den Sitz von Sascha Obrecht übernommen.
Die Landtags-Wahl in der Steiermark hatte noch keinen Einfluss auf den Bundesrat.
Im Bundesrat sitzen 9 Mitglieder aus der Steiermark. Die Aufteilung unter den Parteien ändert sich nach der Landtags-Wahl.
- Die FPÖ bekommt 4 Sitze, bisher hatte sie 2.
- Die ÖVP bekommt 3 Sitze, bisher hatte sie 4.
- Die SPÖ bekommt 2 Sitze, hier ändert sich nichts.
- Die Grünen haben ihren Sitz für die Steiermark verloren.
Später im Dezember wird es noch einmal Veränderungen geben.