Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt:
News in einfacher Sprache
05.04.2024, 19:05
COVID-19: Bisher 412 Anträge nach dem Impfschaden-Gesetz bewilligt
2.324 Personen haben einen Antrag gestellt
Bisher haben 2.324 Personen nach einer COVID-19-Impfung einen Antrag nach dem Impfschaden-Gesetz gestellt. 412 dieser Anträge wurden bisher bewilligt. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch in einer Fragestunde im Bundesrat mit. In 316 Fällen haben die Betroffenen eine einmalige Pauschal-Entschädigung erhalten.
78 Personen erhalten eine befristete oder eine laufende Rentenzahlung, weil sie als Folge der Impfung einen Impfschaden haben.
Insgesamt wurden laut Rauch in Österreich rund 21 Millionen COVID-19-Impfstoffdosen verabreicht. 615.000 davon in der letzten Impfsaison seit Herbst 2023. Rund 25.000 Todesfälle konnten dadurch verhindert werden. Viele Impfdosen mussten vernichtet werden, weil das Haltbarkeitsdatum überschritten war. Laut Minister waren das 17,8 Millionen Impfdosen.
Johannes Rauch beantwortet Fragen bei der Fragestunde im Bundesrat.
Viele weitere Themen in der Fragestunde
Weitere Themen der Fragestunde waren:
- der Zugang zur Gesundheitsversorgung in Österreich,
- die HPV-Impfung. Das ist die Impfung gegen Humane Papilloma-Viren. Diese Viren werden bei Sexualkontakten übertragen.
- die Bezahlung von Menschen mit Behinderungen in betreuten Werkstätten,
- die Aliquotierung der Pensionen. Dabei geht es um die volle Pensionsanpassung für alle, die im Jahr 2024 in Pension gehen.
- Die tierärztliche Versorgung im ländlichen Raum.
Die Bundesrät:innen haben auch Konsumentenschutz-Themen wie Täuschungen bei Verpackungs-Füllmengen angesprochen. Laut Rauch hat der Verein für Konsumenteninformation (VKI) eine weitere Klage wegen Irreführung durch "Shrinkflation" eingereicht. Sie betrifft ein Produkt von Iglo. "Shrinkflation" bedeutet: Der Preis eines Produkts bleibt zwar scheinbar gleich, aber die Packung hat weniger Inhalt. Damit ist das Produkt doch teurer.