News in einfacher Sprache 07.08.2025, 11:00

Das Parlament unterstützt Moldau beim Beitritt zur EU

Die EU hat hohe Anforderungen an ihre Mitglieder. Wenn ein Land EU-Mitglied werden will, nennt man das Land Beitritts-Kandidat. Ein Beitritts-Kandidat muss die Bedingungen der EU erfüllen. Die Bedingungen betreffen zum Beispiel

die Wirtschaft
die Politik
die Justiz

Jedes Land in der EU braucht starke staatliche Einrichtungen. Das ist wichtig für die Demokratie. Es dauert oft viele Jahre, bis ein Beitritts-Kandidat alle Bedingungen erfüllt.

Twinning-Projekte der EU

Beitritts-Kandidaten bekommen bei der Entwicklung zur Demokratie Unterstützung von der EU. Die EU nennt das Twinning-Projekte.

Das österreichische Parlament nimmt an einem Twinning-Projekt für Moldau teil. Bei diesem Projekt arbeiten öffentliche Verwaltungen von einem Beitritts-Kandidaten und von einem EU-Mitglieds-Land zusammen. Das soll die staatlichen Einrichtungen aufbauen, ausbauen und stärken.

Diese EU-Länder nehmen am Twinnings-Projekt mit Moldau teil: Österreich, Griechenland, Italien, Rumänien und Ungarn.

Das griechische Parlament leitet das Twinnings-Projekt mit Moldau. Weitere Teilnehmer sind Österreich, Italien, Rumänien und Ungarn. Im österreichischen Parlament gibt es mehrere Vorbild-Projekte für Moldau. Dazu gehören

der Budgetdienst
die Öffentlichkeitsarbeit
die Demokratie-Bildung

Die Mitarbeiter:innen im Parlament von Moldau lernen, wie andere Parlamente arbeiten. Es gibt

Workshops
Trainings
Austausch-Programme

Das Ziel: Moldaus Parlament stärken

Das Twinnings-Projekt dauert 2 Jahre. Das sind die Ziele für Moldau:

Ein starkes Parlament. Das bedeutet: Die Meinung von den Abgeordneten soll wichtiger werden. Bei EU-Fragen soll das Parlament mit der Regierung mit-bestimmen.
Das Parlament muss alles bekommen, was dafür notwendig ist. Und die Öffentlichkeit muss wissen, was im Parlament passiert. Man nennt das Transparenz.
Ein modernes Parlament. Das bedeutet: Die Abgeordneten brauchen Wissen über Budget und EU-Finanzen. Das können die Abgeordneten in Moldau vom Budgetdienst im österreichischen Parlament lernen. Dann kann das moldauische Parlament bei EU-Gesetzen aktiv mitarbeiten und die EU kontrollieren.

Themen

Parlament und Demokratie