News in einfacher Sprache 08.11.2024, 12:41

Daten über die Arbeit des Parlaments

Das Parlament bietet derzeit Daten-Sammlungen zu 19 Themen an. Diese Daten kann man weiterverwenden. Das macht zum Beispiel Laurenz Ennser-Jedenastik von der Universität Wien.

Er hat mit den Daten zum Beispiel diese Themen untersucht:

  • umgesetzte Gesetzes-Entwürfe
  • wie die Ausschüsse besetzt sind
  • wie die Redezeit im Nationalrat zwischen Frauen und Männern verteilt ist

Wie wird die Arbeit in den Ausschüssen verteilt?

In der neuesten Untersuchung der Universität Wien geht es um die Arbeit, die die Ausschüsse in den letzten 5 Jahren gemacht haben. Laurenz Ennser-Jedenastik und Daniel Bliem haben sich damit beschäftigt. Sie haben sich angesehen, wie die Plätze in den Ausschüssen vergeben werden.

Die meisten Abgeordneten haben in mehreren Ausschüssen mitgearbeitet. Oft waren es Ausschüsse zu ähnlichen Themen. Die Abgeordneten im Finanz-Ausschuss und im Budget-Ausschuss waren zum Beispiel zu 75 Prozent gleich.

Wenn Abgeordneten in mehreren Ausschüssen mitarbeiten, sind das am häufigsten der Budget- und Finanz-Ausschuss oder der Justiz- und Verfassungs-Ausschuss.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

Begriffe einfach erklärt

8 Untersuchungen zur Arbeit im Parlament

Die Universität hat schon 8 Bereiche der Arbeit im Parlament untersucht.

In einer Untersuchung ist es um Gesetzes-Entwürfe gegangen. Dabei wurde geschaut, woher die Entwürfe für beschlossene Gesetze gekommen sind.

Die Untersuchung hat gezeigt: Bis 2018 sind die meisten Entwürfe von der Regierung gekommen.

Seit 2019 ist das anders: Mehr Gesetze entstehen aus Anträgen, zum Beispiel von Abgeordneten oder Ausschüssen.

Bis 2018 sind Gesetze meistens aus Vorschlägen der Regierung entstanden. Seit 2019 entstehen sie öfter aus Anträgen.

Eine Aufgabe des Nationalrats ist es, die Regierung zu kontrollieren. Er kann zum Beispiel schriftliche Anfragen an die Regierung stellen.

Diese Anfragen waren das Thema von einer anderen Untersuchung der Universität Wien.

Die Untersuchung hat gezeigt: Vor allem die Oppositions-Parteien stellen schriftliche Anfragen. Eindeutig die meisten Anfragen sind von der FPÖ gekommen.

Vor allem die Oppositions-Parteien nutzen die schriftlichen Anfragen.

In einer weiteren Untersuchung ging es um die Themen der schriftlichen Anfragen. Es wurde geschaut, zu welchen Themen weibliche Abgeordnete und zu welchen Themen männliche Abgeordnete Fragen stellen.

Für die Untersuchung wurden die Daten von Oktober 2013 bis Juli 2023 verwendet.

Bei Anfragen von Frauen ging es besonders oft um diese Themen:

  • Frauen
  • Familie
  • Generationen

Männer stellten häufiger Fragen zu diesen Themen:

  • Verteidigung des Landes
  • Verkehr
  • Infrastruktur
  • Budget
  • Finanzen

Anfragen zu Frauen und Gleichbehandlung stammen häufig von weiblichen Abgeordneten. Anfragen zur Landes-Verteidigung kommen öfter von männlichen Abgeordneten.

Verfügbare Daten über das Parlament

  • Die Zusammenarbeit mit der Universität Wien zeigt eine Möglichkeit, wie man die Daten des Parlaments nutzen kann.
  • Aber auf diese Daten kann jede Person zugreifen. Man findet sie auf der Website des Parlaments.
  • Es gibt Datensammlungen zu vielen Themen. Zum Beispiel zu Gesetzes-Anträgen, zu Berichten aus den Ausschüssen oder zu den Mitgliedern des Parlaments.