Im Budget-Ausschuss setzen die Abgeordneten nächste Woche ihre Beratungen zu den insgesamt 35 Untergliederungen des Doppel-Budgets fort.
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06.06.2025, 14:30
Die Woche vom 9. bis 13. Juni: Voller Terminkalender im Parlament
Budget vor Abstimmung im Ausschuss
Am Mittwoch stimmen die Abgeordneten im Budget-Ausschuss über das Doppel-Budget 2025 und 2026 ab. Davor beraten sie noch über einige Themen wie Sport, Kunst und Kultur und Militär.
Nach den Abstimmungen wird der Budget-Vorschlag an das Plenum geschickt.
Am Donnerstag legen die Mitglieder der Präsidial-Konferenz dann die Tagesordnungen für die Budget-Beratungen im Plenum fest. Diese werden vom 16. bis 18. Juni stattfinden.
Tag der Parlamentsforschung
Der diesjährige Tag der Parlamentsforschung steht unter dem Motto "What is your time? Different actors, different temporalities, different languages". Es geht um den Faktor Zeit. Die Vorträge kommen vom Politikwissenschaftler Tapio Raunio von der Universität Tampere (Finnland) und von der Rechtswissenschaftlerin Maria Bertel.
Es werden auch Ergebnisse des laufenden Forschungsjahres im Parlament vorgestellt. Außerdem wird verkündet, welches Projekt im nächsten Jahr zu Parlamentarismus forschen wird.
Schüler:innen-Parlament tagt im Sitzungssaal
Am Freitag, dem 13. Juni, diskutieren Schüler-Vertreter:innen aus ganz Österreich zu bildungspolitischen Themen. Die von der Bundes-Schülervertretung positiv abgestimmten Anträge werden dann dem Bildungsministerium und dem Nationalrat vorgestellt.
Die Wanderausstellung "Parlament on Tour" macht ihren nächsten Halt in Sankt Johann im Pongau. Dort können Interessierte sie bis 17. Juni täglich von 10 bis 17 Uhr besuchen.
COSAC-Konferenz in Polen und Besuch aus der Ukraine
Zwei Tage lang findet in Polen die COSAC-Konferenz statt. Das ist die Konferenz der Europa-Ausschüsse der EU-Mitgliedsstaaten. Die österreichischen Teilnehmer:innen sind für den Nationalrat Christofer Ranzmaier (FPÖ) und Pia Maria Wieninger (SPÖ) und für den Bundesrat Bernadette Geieregger (ÖVP) und Andreas Spanring (FPÖ).
Themen sind unter anderem der Finanzrahmen, die EU-Erweiterung und Cyber-Resilienz.
Der ukrainische Landwirtschaftsminister Vitaliy Koval trifft am Donnerstag Abgeordnete des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft.
Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: