News in einfacher Sprache 18.12.2024, 20:47

EU-Hauptausschuss spricht über Ukraine, Nahen Osten und Migration

Vor dem Treffen des Europäischen Rats mit hohen Vertreter:innen der EU-Mitgliedstaaten haben der Bundeskanzler Karl Nehammer und EU-Ministerin Karoline Edtstadler die Abgeordneten über die wichtigsten Themen des Treffens informiert.

Vor allem wird es um die Ukraine, den Nahen Osten, Migration und die Rolle der EU in der Welt gehen. Das Treffen ist am 19. und 20. Dezember 2024.

Der Krieg in der Ukraine dauert schon mehr als 1.000 Tage. Der Bundeskanzler hat betont, dass Österreich die Ukraine weiter unterstützt. Die Unterstützung soll aber mit der Neutralität zusammenpassen.

Nehammer hat gesagt, dass Putin den Krieg jederzeit beenden könne. Deshalb findet Nehammer, dass Gespräche mit Moskau jederzeit möglich sein müssen. Auch die BRICS-Staaten sollen helfen.

Die BRICS-Staaten sind eine Vereinigung von 9 Staaten:

Brasilien
Russland
Indien
China
Südafrika
Iran
Ägypten
Äthiopien
Vereinigte Arabische Emirate

Nehammer hat auch über Syrien gesprochen

Er hat gesagt, dass sich in Syrien derzeit noch viele Dinge ändern.

Die EU müsse ihre Politik zu Syrien neu überdenken.

Syrien müsse als ganzes Land erhalten bleiben.

Damit Flüchtlinge zurückkehren können, muss es in Syrien Chancen und Möglichkeiten für die Menschen geben.

EU-Ministerin Karoline Edtstadler hat berichtet, dass es schon ein Treffen zur Vorbereitung auf das Treffen des Europäischen Rats gegeben hat. Sie habe sich dort dafür eingesetzt, dass Migration weiter ein wichtiges Thema bleibt.

Sie hat auch eine Diskussion gefordert, weil es immer mehr Antisemitismus gibt. Antisemitismus heißt, dass manche Menschen etwas gegen jüdische Menschen haben oder diese Menschen sogar hassen. Dass es wieder mehr Antisemitismus gibt, ist eine Folge der Gewalt im Nahen Osten.

Edtstadler hat außerdem gesagt, dass sie sich klarere Worte der EU zu den Beitrittskandidaten gewünscht hätte.

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