Gespräch mit Eva-Maria Holzleitner
Eva-Maria Holzleitner von der SPÖ ist die Frauen-Ministerin. Sie war im Gleichbehandlungs-Ausschuss zu Gast.
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09.09.2025, 15:36
Gleichbehandlungs-Ausschuss bespricht Gewaltschutz und Frauenförderung
Gewalt an Frauen
Ministerin Holzleitner hat von der Aktion "16 Tage gegen Gewalt" berichtet. Sie startet am 25. November. In dieser Zeit geht es viel um Gewalt an Frauen. Diese Dinge sind zum Beispiel geplant:
- Der Nationale Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen wird vorgestellt.
- Es soll ein großes Treffen zum Thema Gewaltschutz geben.
Fonds für Unterhalts-Zahlungen
Ministerin Holzleitner hat außerdem über den Unterhalts-Garantie-Fonds gesprochen.
Unterhalts-Zahlungen bedeutet: Ein Elternteil lebt mit dem Kind zusammen. Der andere Elternteil lebt nicht im gleichen Haushalt. Dieser Elternteil muss einen Geld-Betrag für das Kind zahlen, die Unterhalts-Zahlung.
Es kommt aber vor, dass Elternteile den Unterhalt nicht bezahlen. In diesem Fall soll der Unterhalts-Garantie-Fonds helfen. Aus dem Fonds bekommen alleinerziehende Menschen und ihre Kinder Geld, wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt bezahlt.
Im Budget sind dafür 35 Millionen Euro vorgesehen. Der Fonds wird gerade vorbereitet. Im ersten Halbjahr 2026 sollen die Auszahlungen starten.
Die Frauen-Ministerin hat aktuelle Fragen der Abgeordneten beantwortet.
Förderung von Frauen und Mädchen
Im Ausschuss war auch Mirela Memic zu Gast. Sie ist die Direktorin des Fonds zur Stärkung und Förderung von Frauen und Mädchen. Den Fonds gibt es seit 2022. Er heißt auch LEA. Das steht für "Let’s empower Austria", also in etwa "Machen wir Österreich stark".
Mirela Memic hat über LEA berichtet. Es ging vor allem um das Budget, die Angebote und die Sicherung der Qualität. In der Vergangenheit hat es nämlich die Kritik gegeben, dass LEA nicht offen genug arbeitet.
Gleichbehandlung in der KI
KI steht für künstliche Intelligenz. KI arbeitet mit den Daten, die sie bekommt und die schon existieren. In den Daten gibt es oft Vorurteile und ungleiche Darstellungen. Deshalb kommt es vor, dass KI die Vorurteile übernimmt und verstärkt. Das gilt auch für Vorurteile über Geschlechter, das nennt man dann Gender Bias.
Außerdem entwickeln hauptsächlich Männer KI. Frauen sind kritischer gegenüber KI und nutzen sie weniger.
So entstehen Ungerechtigkeiten in der KI. Die Regierungs-Parteien haben Maßnahmen dagegen vorgeschlagen. Die Mehrheit im Ausschuss hat zugestimmt.
Meinung der Opposition
Die Grünen finden den Vorschlag wichtig. Sie fordern aber noch mehr Maßnahmen und haben selbst einen Antrag gestellt. Der Ausschuss hat diesen Antrag abgelehnt.
Die FPÖ hat beide Anträge abgelehnt. Sie sagt, dass es zu wenig Daten zum Thema gibt. Die Parteien sollen sich außerdem nicht mit eigenen Interessen in die KI einmischen.
Viele Entscheidungen verschoben
Der Ausschuss hat mehrere Entscheidungen verschoben, zum Beispiel über einen Antrag der Grünen. Sie haben gefordert, dass es in ganz Österreich kostenlose Verhütungsmittel gibt. Auch weitere Anträge der Opposition hat der Ausschuss verschoben.
Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: