News in einfacher Sprache 21.03.2024, 22:59

Internationale Treffen und weitere Termine im Parlament

In Genf treffen sich Mitglieder von Parlamenten aus allen Staaten der Welt. In Belgien treffen sich die Europa-Ausschüsse aus allen EU-Mitgliedstaaten.

Interparlamentarische Union (IPU) in Genf

Von 23. bis 27. März trifft sich in Genf die Interparlamentarische Union (IPU). In der IPU arbeiten die Parlamente aus allen Staaten der Welt zusammen.

Die Versammlung in Genf ist die 148. Der Titel lautet "Parlamentarische Diplomatie: Brücken bauen für Frieden und Verständigung".

Für Österreich nimmt Doris Bures (SPÖ) teil. Sie ist die Zweite Nationalratspräsidentin. Außerdem sind die folgenden Abgeordneten dabei:

Doris Dialer, Tatjana Lukáš und Nicole Bäck-Knapp

Doris Dialer, Tatjana Lukáš und Nicole Bäck-Knapp bei den Podcast-Aufnahmen.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt: 

Begriffe einfach erklärt

Konferenz der Europa-Ausschüsse

In den EU-Mitgliedstaaten hat jedes Parlament einen Europa-Ausschuss. Er kümmert sich um Angelegenheiten, die mit der EU zu tun haben.

Alle Europa-Ausschüsse gemeinsam heißen COSAC. Sie treffen sich regelmäßig in dem Land, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft hat.

Derzeit hat Belgien die Präsidentschaft. Deshalb findet die COSAC-Konferenz diesmal in Belgien statt, und zwar am 25. und 26. März.

Für Österreich sind diese Abgeordneten dabei:

Außerdem nehmen folgende Personen vom Bundesrat teil:

Bei der Konferenz geht es um diese Themen:

  • Rückblick auf die Amtszeit von 2019 bis 2024
  • Vorschau auf die Pläne für 2024 bis 2029
  • Politik zur Gleichstellung aller Geschlechter
  • Strategische Autonomie: Das bedeutet, dass die EU eigenständig Entscheidungen treffen kann und möglichst wenig von anderen Staaten abhängig ist.
  • Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa: Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass es Gesetze gibt, an die sich alle im Staat halten müssen. Das sorgt für Sicherheit und Gerechtigkeit.

Neues auf Social Media und im Podcast

Bei den Social-Media-Auftritten des Parlaments gibt es jeden Sonntag das "Führungsgeflüster". Das sind lustige und interessante Geschichten. Sie werden erzählt von den Menschen, die durch das Parlament führen und den Besucher:innen die Werte unserer Demokratie vermitteln.

Am 24. März gibt es eine neue Ausgabe von "Führungsgeflüster". Man findet sie auf Facebook und Instagram unter @OeParl.

Am 27. März kommt eine neue Folge des Podcasts "Rund ums Parlament". Diesmal geht es um das Thema Lobbyismus. Lobbyismus bedeutet: Menschen versuchen, politische Entscheidungen so zu beeinflussen, dass sie zu ihren Interessen passen.

Den Podcast moderiert Tatjana Lukáš.

Sie spricht mit diesen Personen:

Nicole Bäck-Knapp

Sie ist die stellvertretende Präsidentin der Österreichischen Public Affairs Vereinigung. Die Vereinigung arbeitet dafür, dass es zwischen Organisationen und der Politik eine gute Zusammenarbeit gibt.

Doris Dialer

Sie ist Forscherin für Lobbyismus und Diplomatin. Das bedeutet, dass sie die Interessen Österreichs im Ausland vertritt.

Im Podcast werden mehrere Fragen besprochen, zum Beispiel:

  • Was tun Lobbyist:innen genau?
  • Warum ist ihre Arbeit für die Politik nützlich?
  • Ab wann wird die Beziehung zwischen Lobbyist:innen und Politik ein Problem?

Themen

Parlament und Demokratie