News in einfacher Sprache 15.07.2025, 11:09

Macht das Parlament wirklich Sommerferien?

Im Sommer kommt der Nationalrat normalerweise nicht zusammen. Es ist die tagungsfreie Zeit. Heuer dauert sie von 15. Juli bis 9. September. Aber es gibt keine Parlamentsferien.

"Sommerpause" oder "tagungsfreie Zeit" – was hat es damit auf sich?

In der Bundesverfassung steht, dass der Nationalrat jedes Jahr zu einer ordentlichen Tagung zusammenkommen muss. Die Tagung ist die Zeit, in der der Nationalrat Sitzungen abhält. Sie dauert normalerweise von Mitte September bis Mitte Juli. In dieser Zeit gibt es Plenar- und Ausschusssitzungen. Die Zeit von Mitte Juli bis Mitte September heißt "tagungsfreie Zeit". Oft nennt man sie auch "Sommerpause".

Darf der National­rat im Sommer nicht arbeiten?

Doch, aber nur teilweise. Es gibt keine ordentlichen Plenarsitzungen, aber in dringenden Fällen kann der Nationalrat zu einer außerordentlichen Tagung zusammenkommen. Das muss ein Drittel der Nationalratsabgeordneten, der Mitglieder des Bundesrats oder die Bundesregierung verlangen. Dann muss der Bundespräsident die Abgeordneten zu einer außerordentlichen Tagung einberufen.

Außerdem gibt es Ausschüsse, für die es keine "Sommerpause" gibt. Dazu gehören vor allem der Hauptausschuss und der Budgetausschuss. Deren ständige Unterausschüsse arbeiten auch weiter. Aber es können auch andere Ausschüsse jederzeit zusammenkommen, wenn es notwendig ist:

  • die ständigen Unterausschüsse des Innenausschusses und des Landesverteidigungsausschusses
  • der Immunitätsausschuss
  • der Geschäftsordnungsausschuss, wenn es um einen Untersuchungsausschusses geht.

Am Ende einer Tagung kann der Nationalrat einzelnen Ausschüssen den Auftrag geben, dass sie weiterarbeiten. In diesem Jahr haben das die Abgeordneten für den Innenausschuss beschlossen.

Auf den Sesseln im Nationalratssaal sitzen in den nächsten Monaten Besucher:innen und keine Abgeordneten. Die Arbeit im Parlament geht für die Abgeordneten aber weiter.

Was ist mit dem Bundes­rat? Kommt der im Sommer zusammen?

Für den Bundesrat gibt es keine Gesetzgebungsperioden und keine Tagungen. Der Bundesrat ist immer im Einsatz. Sitzungen gibt es auch im Sommer.

Was machen Abgeordnete in den Sommermonaten?

Die meisten Nationalratsabgeordneten sind auf Regionallisten oder Landeslisten gewählt worden. Deshalb sind sie im Sommer in ihren Wahlkreisen unterwegs. Dort sind sie Ansprechpersonen für Bürger:innen, Unternehmen oder Interessensgruppen. Diese können den Abgeordneten ihre Wünsche sagen.

Seit einigen Jahren können Abgeordnete auch in der tagungsfreien Zeit schriftliche Anfragen an Mitglieder der Bundesregierung stellen. Das Parlament hat eine Kontroll-Aufgabe des Parlaments gegenüber der Regierung. Deshalb gehören auch diese Anfragen zu den Aufgaben der Abgeordneten im Sommer. Außerdem bereiten sich Abgeordnete im Sommer auf ihre Arbeit im Herbst vor.

Macht das Parlament selbst auch eine Pause?

Nein, das Parlament ist das ganze Jahr geöffnet. Auch die Mitarbeiter:innen der Parlamentsdirektion arbeiten das ganze Jahr. Es gibt Führungen für Besucher:innen, Bürger:innen können mit dem Infoteam reden und der Pressedienst ist für die Medien da.

Die Familienführung für Kinder zwischen fünf und acht Jahren ist im Sommer jeden Tag um 14 Uhr und um 16 Uhr.