News in einfacher Sprache 28.11.2023, 20:00

Maßnahmen zur Prävention vor Extremismus

Prävention von Extremismus an Schulen

Es soll umfassendere Maßnahmen zur Prävention von Extremismus an Schulen geben.

Im Unterrichts-Ausschuss stimmten ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS für ein Maßnahmenpaket zur Prävention von Extremismus. Die Initiative basiert auf einem gemeinsamen Entschließungsantrag von NEOS, ÖVP und Grünen.

An den Schulen sollen Maßnahmen ergriffen werden, damit Antisemitismus gezielt und wirksam bekämpft wird. Dem Extremismus von linker, von rechter oder von islamistischer Seite soll vorgebeugt werden.

Förderungen für Basisbildung

ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS stimmten auch für die Verlängerung einer Bund‑Länder‑Vereinbarung: In dieser Vereinbarung geht es um das Nachholen von Basisbildung und Pflichtschul-Abschlüssen. Für den Zeitraum von 2024 bis 2028 soll es dafür insgesamt 117,2 Millionen Euro Förderung geben.

Die Hälfte davon kommt vom Bund. Die andere Hälfte kommt von den Bundesländern. Zusätzlich gibt es dafür auch Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds.

Bildungsminister Martin Polaschek sagt: Das ist ein wichtiger Beitrag, damit etwas gegen den Mangel an Fachkräften getan werden kann.

Bis Ende 2028 sollen damit 23.000 Personen die Möglichkeit haben, Angebote zur Basisbildung in Anspruch zu nehmen. 11.000 Personen sollen die Möglichkeit bekommen, dass sie ihren Pflichtschul‑Abschluss nachholen können.

Staatspreis für Erwachsenenbildung

ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS stimmten auch dafür, dass der Staatspreis für Erwachsenenbildung ab 2024 wieder alle zwei Jahre verliehen wird.