News in einfacher Sprache 28.08.2024, 12:09

#MehralseinKreuzerl: Die Verantwortung der Abgeordneten im Parlament

Die Abgeordneten vertreten die Interessen der Wähler:innen im Parlament. Sie sind beteiligt an der Gesetzgebung und an der Kontrolle der staatlichen Behörden.

Für diese Aufgaben brauchen sie bestimmte Rechte. Sie haben aber auch Pflichten.

Sie sollen sicherstellen, dass

die Regierung ihre Macht nicht missbraucht
die Politik keine Entscheidungen gegen den Willen der Bevölkerung trifft
die Einrichtungen der Demokratie dem geltenden Recht entsprechen

Für die Demokratie sind die Abgeordneten im Parlament sehr wichtig. Sie sind die Verbindung zwischen der Bevölkerung und den staatlichen Institutionen.

Zu den wichtigsten Rechten der Abgeordneten gehören:

das Stimmrecht
das Rederecht
das freie Mandat

Das Gegenteil des freien Mandats ist der "Klubzwang".

Das Stimmrecht

Ist das Recht, im Parlament abzustimmen.

Das Rederecht

Ist das Recht, im Parlament seine Meinung zu sagen.

Das freie Mandat

Im Parlament müssen sich die Abgeordneten nicht an Aufträge oder Weisungen halten.

Der "Klubzwang"

Das Gegenteil des freien Mandats ist der "Klubzwang".

Das bedeutet: Abgeordnete müssten so abstimmen, wie ihre Partei es will.

Aber offiziell gibt es den Klubzwang nicht.

Wenn alle Abgeordneten einer Partei gleich abstimmen, hat das meist diese Gründe:

Die meisten Abgeordneten einer Partei haben die gleichen Überzeugungen.
Für jedes Thema gibt es in den Parteien Fachleute.
Nicht alle Abgeordneten können sich in allen Bereichen auskennen.
Deshalb halten sie sich an die Empfehlungen der Fachleute ihrer Partei.

Begriffe einfach erklärt

Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt:

Begriffe einfach erklärt

Themen

Parlament und Demokratie