Der Weg zu einem Gesetzesentwurf
Bevor ein Gesetz gemacht wird, muss es einen Bedarf oder eine Idee dazu geben. Aber was genau geschieht auf dem Weg zu einem Gesetzesentwurf? Dieser Frage schaut sich die neue Folge von "Rund ums Parlament" an.
Gesetze sind nicht einfach da. Irgendjemand macht sie. Und das bedeutet, irgendwo und irgendwie muss das Ganze losgehen. Jemand muss also eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben.
Die aktuelle Folge von "Rund ums Parlament" beschäftigt sich mit folgenden Fragen:
- Wer arbeitet so einen Vorschlag aus?
- Welche Rolle spielen Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei?
- Und wie kommen die Vorschläge überhaupt ins Parlament, damit daraus ein Gesetz wird?
Dazu haben wir den Politikwissenschaftler Peter Biegelbauer und Martin Hoffer, den Leiter der Rechtsdienste des ÖAMTC eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das Parlamentsgebäude sprechen sie mit der Gastgeberin Tatjana Lukáš unter anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E‑Rollerfahrer:innen ein Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.
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