News in einfacher Sprache 05.06.2025, 18:57

Schlechte Infrastruktur des Heeres: Tanner kündigt Verbesserung an

Die Kasernen in Österreich sind in einem schlechten Zustand. Mäuse und Ratten in Unterkünften, Schimmel an den Wänden, Haut-Ausschläge nach Benutzung der Duschen: Das sind nur einige der Probleme, die es in Kasernen gibt. Das sagt Grün-Abgeordneter David Stögmüller.

Auch der amtsführende Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheer-Kommission für Beschwerde-Wesen sieht sehr große Probleme. Bei Begehungen vor Ort gibt es immer wieder Beschwerden, berichtete er. Derzeit läuft eine Geräte- und Personal-Offensive beim Heer. Der Kommissions-Vorsitzende hält aber auch eine Infrastruktur-Offensive für nötig, also Investitionen in die Kasernen und die Ausstattung. Er sagte: Es braucht menschenwürdige Unterkünfte, auch für Grundwehrdiener. Er gab auch zu bedenken: Der Kauf von Panzern nützt nichts, wenn man keine Garagen dafür hat.

Bösch und seine beiden Amtskollegen Friedrich Ofenauer und Robert Laimer drängen außerdem darauf: Grundwehrdiener sollten verstärkt als "Kunden" betrachtet werden. Denn das Heer braucht Nachwuchs.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sagte: Es wurden schon verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Grund-Wehrdienst attraktiver zu machen. Die Probleme bei der Infrastruktur führt sie darauf zurück, dass "30 Jahre nicht in das Bundesheer investiert wurde". Sie kündigte an: Die Infrastruktur wird nun Schritt für Schritt verbessert. Laut Tanner sollen 1,5 Milliarden € in den nächsten Jahren in die Kasernen investiert werden.

Der Verteidigungs-Ausschuss diskutierte unter anderem über den Personalmangel beim Bundesheer.

Personalmangel beim Heer

Ein weiteres Thema war der Personalmangel beim Heer. Hier sieht das Verteidigungsministerium kaum noch Möglichkeiten des Ressorts zur Personal-Gewinnung. Das geht aus dem Landesverteidigungs-Bericht 2024/25 hervor. Zusätzliche Anreize liegen nicht im Verantwortungsbereich des Ministeriums. Das gilt vor allem für die Besoldung, also die Gehälter für die Beschäftigten im Heeresdienst.

Tanner bezeichnete die Personalfrage im Ausschuss als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe". Es braucht eine Erhöhung der Wehr-Bereitschaft der Bevölkerung. Nachdenklich stimmt die Ministerin: Wehrpflichtige mit der höchsten Tauglichkeit entscheiden sich überwiegend für den Zivildienst.

Gegenstand der Debatte waren auch:

  • die Verteidigungsfähigkeit Österreichs,
  • aktuelle Beschaffungen beim Bundesheer
  • und das Thema "Frauen beim Heer".

Anträge der Opposition wurden abgelehnt oder vertagt

Der Ausschuss hat zwei Anträge der FPÖ abgelehnt. Dabei ging es zum einen um den Ausstieg Österreichs aus dem Projekt Sky Shield. Zum anderen fordert die FPÖ, dass Österreich keine Zahlungen mehr an die sogenannte Europäische Friedens-Fazilität zur Unterstützung der Ukraine leistet.

Weitere Anträge der Opposition wurden vertagt, zum Beispiel eine Initiative der Grünen zur Beendigung der Assistenz-Einsätze des Bundesheeres.

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