News in einfacher Sprache 07.06.2024, 15:39

Schüler:innen diskutieren zur EU-Wahl

Das Ziel der Parlamentsdirektion dabei: Sie will über Wahlen und Demokratie informieren. Die Schüler:innen sollen verstehen, wie wichtig es ist, dass sie mitbestimmen dürfen. Bei der Diskussion sind Schüler:innen aus fünf Schulen in Wien und Niederösterreich gewesen.

David Liebich und Sandra Kusmierczyk sind Expert:innen für die EU in der Parlamentsdirektion. Sie haben den Schüler:innen die verschiedenen Einrichtungen und Arbeitsweisen der EU erklärt. Die meisten von den Schüler:innen dürfen bei der EU-Wahl das erste Mal wählen gehen.

Davon hat auch Parlamentsdirektor Harald Dossi in seiner Eröffnungsrede gesprochen: "Es gibt nicht viele Länder, in denen man mit 16 Jahren wählen kann." Das ist in Österreich seit 15 Jahren möglich. Seit damals ist es das Ziel, dass junge Menschen erfahren, wie Demokratie funktioniert und wie wichtig Wahlen sind. Durch Wahlen können die Menschen in einem Land mitbestimmen.

Die Gespräche waren im Sitzungssaal des Nationalrats. Der war bis auf den letzten Platz gefüllt. Es hat vier Themen gegeben: Allgemeines zur Europäischen Union, die EU-Wahlen, wofür die EU zuständig ist und, was die EU Österreich bringt.

Von einem Projekt für den Frieden zum Gesetz zur Wiederherstellung der Natur

David Liebich hat darauf hingewiesen, dass die EU am Anfang ein Friedensprojekt gewesen ist. Das sei in den letzten Jahren nicht mehr so wichtig genommen worden. Sandra Kusmierczyk hat erklärt, dass heute die Sicherheits- und Außenpolitik eine sehr wichtige Aufgabe der EU ist und wie das genau aussieht.

Außerdem waren neue Beitritte zur EU ein Thema. Dazu wollten die Schüler:innen wissen, was für einen Beitritt der Ukraine und der Türkei noch notwendig wäre.

Den Schüler:innen waren bestimmte Themen besonders wichtig: Zum Beispiel der Kampf gegen Armut, das Gesundheitssystem oder die Demokratie. Aber auch die Themen Klima und Migration sind den jungen Menschen wichtig.

Einigen Schüler:innen war nicht klar, wo die Gesetze der EU gelten und wo die österreichischen Gesetze gelten. Auch auf diese Fragen haben die Expert:innen antworten können. Ein Schüler hat gefragt, wie es um das aktuelle Verfahren der EU gegen Österreich steht, in dem es um den Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) geht.

Ein anderer wollte wissen, was jetzt passiert, weil die Bundesländer gegen das Renaturierungsgesetz gestimmt haben. Das Renaturierungsgesetz will erreichen, dass die EU-Staaten kaputte Teile der Natur wiederherstellen. David Liebich hat dazu gesagt, dass das zuständige Mitglied der Bundesregierung im EU-Rat gegen das Gesetz stimmen muss, weil alle neun Bundesländer dagegen sind.

Die Diskussion hat zwei Stunden gedauert. Gegen Ende ist es um praktische Dinge gegangen. Zum Beispiel um das Onlineshopping. Kusmierczyk hat zum Beispiel erklärt, dass man bei Zahlungen innerhalb der EU keine Gebühren zahlen muss, weil die EU das so ausgehandelt hat. Außerdem gibt es eine Garantie von zwei Jahren auf Produkte aus der EU. Und man kann 14 Tage lang von einem Kauf zurücktreten.

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