Bald wird feststehen, wer die Abgeordneten zum Europäischen Parlament sein werden. Es gibt insgesamt 720 Abgeordnete. 20 Abgeordnete kommen aus Österreich. Die Mitgliedsländer melden dem EU‑Parlament die Namen der Abgeordneten. Gleichzeitig finden auch schon Verhandlungen statt, welche Parteien miteinander zusammenarbeiten wollen. Diese Zusammenschlüsse nennt man Fraktionen.
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10.06.2024, 14:01
Was passiert nach der EU-Wahl?
Bildung der Fraktionen und konstituierende Sitzung
Die erste Sitzung des EU-Parlaments nennt man konstituierende Sitzung. Die konstituierende Sitzung findet von 16. bis 19. Juli statt. Bis zu dieser Sitzung müssen Abgeordnete die Fraktionen bilden. Bei der konstituierenden Sitzung wählen die Abgeordneten die Präsidentin oder den Präsidenten und 14 Vize-Präsident:innen.
Die Abgeordneten zum Europäischen Parlament arbeiten in Brüssel und Straßburg. Die Plenarsitzungen finden in Straßburg statt.
Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt:
Wer wird Präsident:in der EU-Kommission?
Dann findet die nächste wichtige Wahl statt. Der Europäische Rat schlägt eine Person als Präsidentin oder Präsidenten der EU-Kommission vor. Die Abgeordneten des EU‑Parlaments wählen die Präsidentin oder den Präsidenten der EU‑Kommission. Die Kandidatin oder der Kandidat braucht mehr als die Hälfte aller Stimmen im EU‑Parlament.
Die Europäische Kommission besteht aus 27 Mitgliedern. Jedes Mitgliedsland stellt eine:n Kommissar:in. Das bedeutet: Auch jedes Land muss entscheiden, wer Mitglied der Kommission werden soll. In Österreich schlägt die Bundesregierung eine Person vor. Dann stimmen die Abgeordneten des österreichischen Parlaments über den Vorschlag ab.
Danach lädt das Europäische Parlament alle vorgeschlagenen Kommissions‑Mitglieder zu einem Hearing ein. Dieses englische Wort spricht man so aus: Hiering. Bei einem Hearing sprechen die Bewerber über ihre Erfahrungen und ihre Ideen. Dann stimmen die Abgeordneten über die Kommissions‑Mitglieder ab. Die EU‑Kommission kann frühestens am 1. November 2024 ihr Amt antreten.
Nationalrats-Wahl im Herbst
Im Herbst 2024 findet in Österreich die Nationalrats‑Wahl statt. Dabei wählt Österreich die Abgeordneten zum Parlament. Es gibt noch keinen genauen Termin dafür. Die Bundesregierung muss den Termin mit dem Hauptausschuss des Nationalrats vereinbaren und eine Verordnung erlassen. Dann wird der Wahl-Termin im Bundes‑Gesetzblatt veröffentlicht.