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Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Besuch in Wien

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Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin hat Wien besucht. Dabei hat er Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka getroffen. Sobotka hat bei diesem Treffen den guten Austausch mit dem Nachbar­land betont. Es gibt einen regen Grenz­verkehr zwischen den beiden Ländern und regel­mäßige Besuche von Politikerinnen und Politikern.

Im Zentrum des Gesprächs stand die Corona-Pandemie, also die weltweite Verbreitung der Corona-Krankheit. Sobotka hat dem Schweizer Bundes­präsidenten erklärt, wie Österreich mit dem Thema Corona umgeht: In Österreich werden sehr viele Menschen getestet, damit Öffnungs­schritte möglich und sicher sind.

Auch in der Schweiz sind in der letzten Zeit vorsichtige Lockerungen beschlossen worden. Zum Beispiel im Handel, bei Sport­anlagen und für Treffen im Freien, hat der Schweizer Bunde­spräsident berichtet. Auch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie waren Thema des Gesprächs. Hier ging es vor allem um Kurzarbeit, Umsatzersatz und Arbeitslosen­unterstützung.

Ein weiteres Thema war das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, kurz EU. Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU. Derzeit wird über ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU verhandelt. Hier muss aus Schweizer Sicht noch einiges geklärt werden, berichtete der Schweizer Bundes­präsident. Zum Beispiel bei den Themen der staatlichen Beihilfen und der Unions­bürgerschaft. Menschen, die in einem EU-Mitgliedsland leben, sind gleichzeitig auch Unions­bürgerinnen und Unions­bürger. Nun muss geklärt werden, ob das dann auch für die Schweizerinnen und Schweizer gelten kann. Außerdem muss es auch noch begleitende Maßnahmen geben, damit das Rahmen­abkommen gut funktionieren kann.

Am Tag vor dem Besuch des Schweizer Bundes­präsidenten hat sich Nationalrats­präsident Sobotka mit dem Sprecher des britischen Unterhauses Lindsay Hoyle ausgetauscht. In einer Video­konferenz haben die beiden ebenfalls über die Corona-Pandemie gesprochen und darüber, wie die parlamentarische Arbeit in dieser Zeit gut und sicher gestaltet werden kann.

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