Grüner Pass: Sondersitzung des Nationalrats am 3. Mai
Der Nationalrat wird am Montag, den 3. Mai, zu einer Sondersitzung zusammentreten. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grünen haben diese Sondersitzung verlangt. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die rechtlichen Grundlagen für den sogenannten Grünen Pass. Diese Grundlagen sollen noch vor dem 19. Mai festgelegt werden. Denn rund um diesen Termin sind weitere Öffnungsschritte geplant.
Im Grünen Pass soll das eingetragen werden: Ist die Person gegen COVID-19 geimpft? Ist die Person getestet? Ist die Person nach einer Corona-Erkrankung wieder gesund? Der Grüne Pass soll das Leben in Zeiten der Corona-Pandemie wieder einfacher machen.
Konkret soll der Gesundheitsminister rechtlich diese Möglichkeit bekommen: Personen, die gegen COVID-19 geimpft sind, sollen mit getesteten und genesenen Personen gleichgestellt werden. Das soll für den Zutritt zu Veranstaltungen und zur Gastronomie gelten. Und auch dann, wenn man körpernahe Dienstleistungen wie Haare schneiden oder Fußpflege in Anspruch nimmt.
Davor Sitzung des Gesundheitsausschusses
Für den Grünen Pass sind Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz notwendig. Vor der Sondersitzung des Nationalrats wird sich der Gesundheitsausschuss mit diesen notwendigen Änderungen befassen.
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