COVID-19: Weitere Öffnungsschritte ab 19. Mai angekündigt
Im Hauptausschuss des Nationalrats haben die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen die Verlängerung der COVID-19-Verordnung genehmigt. Die Schutzmaßnahmen, die derzeit in Österreich gegen die Ausbreitung des Coronavirus gelten, bleiben für weitere 2 Wochen aufrecht. Die Einschränkungen für die Bereiche Gastronomie, Hotellerie, Kultur und Sport gelten nun bis zum 18. Mai.
Auch die Sonderregelung für Vorarlberg gilt bis 18. Mai. In Vorarlberg ist seit dem 15. März die Gastronomie unter bestimmten Auflagen wieder offen. Auch kleine Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen sind seit 15. März in Vorarlberg wieder erlaubt.
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben bis 15. Mai
Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht. Sie gelten in ganz Österreich von 20 Uhr bis 6 Uhr. Diese Ausgangsbeschränkungen können immer nur für 10 Tage erlassen werden. Wenn nötig, müssen sie dann wieder für 10 Tage verlängert werden.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein betonte im Hauptausschuss: Die Verlängerung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ist notwendig, weil die Infektionszahlen immer noch hoch sind und die Intensivstationen immer noch sehr belastet sind.
Werden die für 19. Mai angekündigten Öffnungsschritte auch wirklich kommen? Der Gesundheitsminister ist zuversichtlich. Er sagte: Wir sind auf dem richtigen Weg. Das sieht man an der Modellregion Vorarlberg. Minister Mückstein rechnet auch damit, dass die Infektionszahlen bis zum 19. Mai noch weiter sinken werden. Es werden immer mehr Leute geimpft. Auch die verlängerten Einschränkungen werden die Infektionszahlen weiter senken.
FPÖ und NEOS haben die Verordnung wieder kritisiert. Diese Parteien halten die fortgesetzten Ausgangsbeschränkungen für verfassungswidrig.
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