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Nächste Sitzung des Bundesrats am 24. Juni

Der Bundesrat tritt am Donnerstag, den 24. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Auf der Tages­ordnung stehen die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. und 17. Juni.
Dabei geht es unter anderem um diese Themen:

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  • Corona-Bonus für Gesundheits- und Reinigungs­personal in Spitälern und Pflegeeinrichtungen,
  • die Aufstockung des Härtefallfonds um 3 Milliarden Euro,
  • die Verlängerung und Anpassung des Corona-Kurzarbeitsmodells und
  • die Auszahlung der erhöhten Notstandshilfe für weitere 3 Monate.

Auch andere Themen werden voraus­sichtlich im Bundesrat diskutiert werden. Zum Beispiel zahlreiche Verlängerungen von Fristen in Zusammen­hang mit Corona-Sonder­regelungen. Weitere mögliche Themen sind ein kleines Schul­paket und neue Sicherheits-Standards für Reisepässe.

In der Aktuellen Stunde ist Außenminister Alexander Schallenberg zu Gast.

Wechsel des Vorsitzes

Zu Beginn der Sitzung wird Bundesrats­präsident Christian Buchmann aus der Steiermark seine Abschieds­rede halten. Der Vorsitz in der Länderkammer wechselt halbjährlich.

Am 1. Juli übernimmt das Bundesland Tirol von der Steiermark den Vorsitz im Bundesrat.

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