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EU-Unterausschuss diskutiert über: "Konferenz zur Zukunft Europas"

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Am Europa­tag, dem 9. Mai, startete die "Konferenz zur Zukunft Europas“" Die "Konferenz zur Zukunft Europas" ist einer der größten Bürger­beteiligungs-Prozesse der europäischen Geschichte. Es geht darum, wie die Europäische Union in Zukunft gestaltet werden soll. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sollen ihre Ideen zu diesem Thema einbringen.

Der EU-Unterausschuss hat sich über die "Konferenz zur Zukunft Europas" ausgetauscht. Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS wurde eine Stellung­nahme an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament beschlossen.

Die "Konferenz zur Zukunft Europas" soll ein Jahr dauern. In diesem Jahr sollen Lösungen für die Heraus­forderungen inner­halb und außer­halb der Euro­päischen Union gefunden werden, mit denen die Euro­päische Union derzeit konfrontiert ist. Es soll ein Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen dazu einbringen, wie die Europäische Union in Zukunft gestaltet werden soll.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen. Sie können ihre Ideen und Anliegen einbringen – vor allem auf dieser zentralen Plattform im Internet. Der Link führt zu der Plattform der Europäischen Union im Internet, wo die Ideen der Bürgerinnen und Bürger gesammelt werden. Auf der Plattform können die Bürgerinnen und Bürger auch selbst aktiv werden und ihre Anliegen vorbringen.

Die Ergebnisse der "Konferenz zur Zukunft Europas" sollen dann im Frühling 2022 vorliegen.

Bundes­ministerin Karoline Edtstadler sagte: Die Beteiligung an der ersten Sitzung der "Konferenz zur Zukunft Europas" war sehr gut. Erste Analysen der Kommission haben gezeigt, dass die Platt­formen im Internet gut angenommen werden. Österreich steht im Vergleich mit den anderen Mitglieds­staaten der EU an 6. Stelle, was die Nutzung der nationalen Websiten betrifft. Dieser Link führt zu der österreichischen Plattform im Internet. Bundes­ministerin Edtstadler erwähnte auch, dass sie schon vor der Corona-Pandemie gesagt hat: Die Europäische Union muss für eine möglichst große Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sorgen, wenn es um die Zukunft der Europäischen Union geht. Sie meinte auch: Es gibt aber noch eine Reihe von ungelösten Problemen. Dazu gehören: die illegale Migration, die Digital­steuer, der Kampf gegen Antisemitismus und Hass im Netz und die Modernisierung des gemeinsamen Binnenmarktes der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

ÖVP und Grüne brachten einen Antrag auf Stellung­nahme ein. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossen. In dem Antrag betonen die Abgeordneten: Die "Konferenz zur Zukunft Europas“"kann nur dann ein Erfolg werden, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch junge Menschen beteiligen. Es ist außerdem wichtig, dass die Länder des West­balkans eingebunden werden. Das österreichische Parlament wird zu diesem Zweck zusammen mit der französischen National­versammlung Veranstaltungen organisieren, zu denen die Staaten des Westbalkans eingeladen werden sollen.

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