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Neues Telekommunikations-Gesetz: Leistungsfähige Mobiltelefonie und schnelles Internet für alle

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Im Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung haben ÖVP, FPÖ und Grüne für ein neues Telekommunikationsgesetz (TKG) gestimmt.

Bundesministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP ist überzeugt: Das neue Gesetz stellt sicher, dass alle Menschen in Österreich Zugang zu hochwertigen Telekommunikations-Leistungen bekommen. Dazu gehören zum Beispiel Mobiltelefonie und Internet.

Mehr Menschen sollen einen Breitband-Internetzugang bekommen. Das ist ein Internet­zugang, über den Daten schnell übertragen werden können. Das heißt: Das Aufrufen von Internet­seiten, das Herunter­laden aus dem Internet oder das Versenden von E-Mails geht schneller.

Die ÖVP und die Grünen waren zufrieden mit dem neuen Gesetz. Es bringt auch Neuerungen für die Anbieter von Mobiltelefonie und ihre Kundinnen und Kunden. Die Kundinnen und Kunden sollen vor allem diese Vorteile haben:

  • Durch mehr Wettbewerb unter den Mobilfunk-Anbietern sinken die Preise.
  • Durch neue Vorschriften sollen Verträge verständlicher werden und Tarife sinken.

Wie beurteilen die Oppositionsparteien das neue Gesetz? SPÖ, FPÖ und NEOS sehen deutliche Verbesserungen zum ursprünglichen Entwurf des Gesetzes. Sie finden aber: Es gibt noch offene Fragen.

Im Ausschuss hat nur die FPÖ mit den Regierungsparteien für die Gesetzesvorlage gestimmt. SPÖ und NEOS sagen: Sie stimmen dem Gesetz bei der Plenarsitzung des Nationalrats zu, wenn es noch weitere Änderungen gibt.

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