Parlamentskorrespondenz Nr. 52 vom 28.01.1997
BUNDESRATSDELEGATION BESUCHT OBERÖSTERREICHISCHEN LANDTAG
Wien (PK) - Der Präsident des Bundesrates, Universitätsprofessor Dr. Herbert SCHAMBECK, die beiden Vizepräsidenten Anna Elisabeth HASELBACH und Jürgen WEISS sowie Bundesrätin Monika MÜHLWERTH von der F-Fraktion und Bundesratsdirektor Dr. Walter LABUDA treffen heute mit Spitzenrepräsentanten des oberösterreichischen Landtages, der Ersten Präsidentin Angela ORTHNER, dem Zweiten Präsidenten Udo BLOCK, dem Dritten Präsidenten Mag. Manfred BODINGBAUER und den Klubobmännern Johann BRAIT von der ÖVP, Dr. Karl FRAIS von der SPÖ und Mag. Günther Steinkellner von den F, im Linzer Landhaus zu einem Meinungsaustausch zusammen.
Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches, an dem auch alle oberösterreichischen Bundesräte teilnehmen werden, stehen die engere Kooperation zwischen Bundesrat und Landtag sowie die Möglichkeiten der Umsetzung einer umfassenden Bundesstaatsreform; weiteres Diskussionsthema werden Fragen der Europäischen Union sein.
Mit dieser Oberösterreich-Visite setzt Präsident Dr. Schambeck seine intensiven Bemühungen zur Umsetzung der Bundesstaatsreform im Sinne eines Miteinander für die österreichischen Bundesländer fort. Er will - wie er bereits in seiner Antrittsrede am 16. Jänner betonte - "mit beharrlichen, wenn auch kleinen Schritten" dieses Ziel erreichen. (Schluss)