BUNDESPRÄSIDENT HERZOG TRIFFT PRÄSIDIUM VON NATIONALRAT UND BUNDESRAT

Wien (PK) - Der deutsche Bundespräsident Dr. Roman HERZOG traf heute am späten Nachmittag im Rahmen seiner Österreich-Visite mit Nationalratspräsident Dr. Heinz FISCHER zusammen. An der Aussprache nahmen auch der Zweite und Dritte Präsident des Nationalrats, Dr. Heinrich NEISSER und Dr. Willi BRAUNEDER, sowie die Vizepräsidentin des Bundesrates Anna Elisabeth HASELBACH teil.

Der Bundespräsident informierte seine Gesprächspartner über die ökonomische Lage in Deutschland und ging dabei besonders auf die Situation in den "neuen Bundesländern" ein. Die deutschen Bürger seien gegenwärtig mit einer Vielzahl von tiefgreifenden Veränderungen konfrontiert, die zu bewältigen einiges an Entschlossenheit erfordern werde. Zuversichtlich stimme ihn aber die Haltung der Jugend, die der Zukunft mit einigem Optimismus entgegensehe. Erörtert wurde auch die Möglichkeit der Einführung eines Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus, wobei Herzog über die diesbezüglichen deutschen Erfahrungen berichtete.

Einen Schwerpunkt der Unterredung bildete die Entwicklung in Europa, wobei vor allem Fragen der EU-Osterweiterung und der Wirtschafts- und Währungsunion im Zentrum der Betrachtungen standen. Fischer und Herzog setzten sich aber auch mit dem Thema Menschenrechte auseinander, und der Bundespräsident vertrat die Auffassung, man sollte sich bei den betreffenden Staaten auf die zentralen Menschenrechte konzentrieren, diese aber unerbittlich einfordern. In jedem Einzelfall müsse man so weit gehen, wie es die Verhältnisse zuliessen, so Herzog. Schliesslich kamen bei dem einstündigen Treffen auch verfassungsrechtliche Aspekte zur Sprache. (Schluss)