PARLAMENTARISCHE BUNDESHEER-BESCHWERDEKOMMISSION AM GOLAN

Wien (PK) - Vor dem Hintergrund der Ereignisse im Bereich des österreichischen UN-Kontingentes auf dem Golan entsandte das Präsidium der parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission eine kleine Delegation unter Leitung ihres amtsführenden Vorsitzenden, Abgeordneten zum Nationalrat Ing. TYCHTL, in der Zeit vom 18. bis 21. Juni 1997 nach Syrien. Seitens der Kommission wurden keine parallel oder ergänzend zu den federführend von den hiefür zuständigen UN-Dienststellen bzw. syrischen Behörden getätigten und laufenden Erhebungen betreffend den gewaltsamen Tod von zwei Angehörigen des österreichischen Bataillons Ende Mai 1997 durchgeführt.

Die Überprüfung vor Ort im Rahmen einer amtswegigen Untersuchung durch die parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission ergab ein weitgehend positives Bild von der derzeitigen Situation sowohl im Camp Faouar als auch in den von der Kommission besuchten UN-Stützpunkten.

Es konnte festgestellt werden, dass in einigen Fällen tatsächlich Probleme mit Alkohol oder Drogen bestanden und auch ein Erwerb der von Schmugglern zu günstigeren Preisen als im UN-­eigenen PX-Shop angebotenen Waren stattfand. Diese Fehlverhalten wurden jedoch von den hiefür verantwortlichen Kommandanten im Rahmen ihrer Dienstaufsicht und Disziplinarverantwortung bestraft und auch sonstige erkannte Missstände zumeist unverzüglich abgestellt.

Die noch während der Überprüfung ergangenen Anregungen der Delegation, wie die umgehende Abstellung jedweden Erwerbs von Schmugglerwaren aller Art, die sofortige Zurverfügungstellung von bereits angeforderten Drogenteststreifen zur periodischen Suchtgifttestung aller Soldaten und strengste disziplinäre Bestrafung bei missbräuchlichem Alkoholkonsum etc., wurden sehr begrüsst. Diese Vorschläge konnten zum Teil unverzüglich von den zuständigen Organen des österreichischen Kontingentes umgesetzt werden.

Abschliessend nahmen die Mitglieder der Delegation gemeinsam mit dem österreichischen Botschafter, dem für Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres gesamtverantwortlichen Divisionär Dipl.-Ing. Greindl und den Kommandanten der in Syrien stationierten Kontingente sowie weiterer 300 Soldaten dieser Einheiten an einem Gedächtnismarsch für den bei einem tragischen Schussunfall im April dieses Jahres getöteten Korporal Zaruba und die zuletzt auf so tragische Weise umgekommenen Zugführer Karnitschnig und Offiziersstellvertreter Grasser teil und brachten so ihre Anteilnahme und Solidarität zum Ausdruck. (Schluss)