KURZE DEBATTE ZUM THEMA ALBANIEN-MISSION DES BUNDESHEERES

Abgeordneter JUNG (F) erinnert an die Aussage von Verteidigungsminister Dr. Fasslabend im Hauptausschuss, für den Fall  einer krisenhaften Entwicklung in Albanien habe die NATO zugesagt, den Rückzug des österreichischen Kontingents zu decken. Da die NATO auf seine Anfrage hin zwar ihre Bereitschaft bekundete, einen österreichischen Rückzug zu unterstützen, von einer formellen Zusage aber nichts wusste, habe er den Verteidigungsminister schriftlich gefragt, welches Übereinkommen mit der NATO getroffen worden sei. Darauf habe er keine ihn befriedigende Antwort erhalten.

Verteidigungsminister Dr. FASSLABEND erinnert daran, dass zwischen den beteiligten NATO- und Partnerländern für einen allfälligen Rückzug aus Albanien von Anfang an ein Operationsplan inklusive aller Details bestanden habe. Dies sei der Sinn seiner Antwort gewesen. Bei der Frage des Abgeordneten Jung sei es nicht darum gegangen, ob eine formelle Zusage der NATO als Organisation vorliege.

In seinen weiteren Ausführungen zeigt sich der Ressortleiter stolz auf die Leistung der österreichischen Soldaten in Albanien, die dazu beigetragen haben, die Lage zu stabilisieren, und Voraussetzungen für die erfolgreich verlaufenen Wahlen geschaffen haben. Der Rückzug der MPF beginne am 19. Juli, das österreichische Kontingent werde seinen Rückzug zwischen dem 23. und 25. Juli durchführen.

Abgeordneter Ing. TYCHTL (SP) spricht von einem sehr ernsten Thema, da ein Rückzug des österreichischen Kontingents nur über den Luft- oder den Seeweg möglich gewesen wäre, Österreich mangels Flug- und Schiffstransportkapazitäten aber nicht imstande gewesen wäre, diesen Rückzug aus eigener Kraft zu bewerkstelligen. Bei Entsendungen von Bundesheersoldaten sei es daher notwendig, rechtzeitig Vorsorge zu treffen, damit unsere Soldaten sicher zurückgebracht werden können.

Abgeordneter SAUER (VP) dankt den 115 österreichischen Offizieren und Soldaten, die sich zu diesem Einsatz freiwillig gemeldet hätten und wesentlich dazu beigetragen haben, die Situation in Albanien zu meistern und geordnete Verhältnisse zu schaffen. In diesem Zusammenhang spricht der Redner auch jenen Freiwilligen seinen Dank aus, die in den letzten Tagen der österreichischen Bevölkerung anlässlich der Hochwasserkatastrophe geholfen haben.

Abgeordneter MOSER (L) würdigt ebenfalls die Leistungen der österreichischen Soldaten in Albanien, doch sei dies nicht Thema dieser Diskussion. Vielmehr stelle sich die Frage, inwieweit der Bundesminister dem Parlament alle Informationen gegeben habe und  bemüht sei, ein ungestörtes Verhältnis zum Hohen Haus zu haben.

Abgeordnete Mag. KAMMERLANDER (G) bemängelt die Qualität des Informationsgehalts der Aussagen des Bundesministers. Hinsichtlich des Albanieneinsatzes müsse ein Mangel an politischer Perspektive und grundsätzlichen Überlegungen konstatiert werden. Die grüne Kritik habe sich daran entzündet, dass hier ein Einsatz ohne klare Zieldefinition vorgenommen wurde, so Kammerlander.

Abgeordneter SCHEIBNER (F) urgiert umfassende Informationen, damit die Mandatare ihrer Aufgabe, einen Beschluss von derartiger Tragweite herbeizuführen, gerecht werden können. In diesem Zusammenhang kritisiert er den Mangel an Informationen durch den Minister, was es den Volksvertretern nicht gerade erleichtere, sich ein umfassendes Bild über die Auswirkungen eines solchen Einsatzes zu machen.

Der von Scheibner eingebrachte Antrag, die Anfragebeantwortung nicht zur Kenntnis zu nehmen, findet keine Mehrheit. (Schluss)