Parlamentskorrespondenz Nr. 112 vom 27.02.1998
POLNISCHER SEJM-MARSCHALL PLAZYNSKI IM HOHEN HAUS
Wien (PK) - Der neugewählte Marschall des polnischen Sejm, Maciej PLAZYNSKI, traf heute zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Österreich ein. Seine erste Station war dabei das Hohe Haus, wo er mit Nationalratspräsident Dr. Heinz FISCHER eine Unterredung führte.
Im Mittelpunkt des Gespräches standen die künftige Ausgestaltung Europas sowie die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Österreich. Fischer hielt fest, dass die Kontakte zwischen den beiden Ländern eine besondere Intensität und Qualität erreicht haben, was sich auch an den jüngsten Besuchen von Staatspräsident Kwasniewski und Aussenminister Geremek ablesen lasse. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamenten funktioniere ebenfalls hervorragend, letztlich seien auch die polnisch-österreichischen Dialog-Foren ein Beleg für das ausgezeichnete Verhältnis zwischen den beiden Staaten.
Die beiden Amtskollegen informierten sich sodann über die jüngste Entwicklung in ihren Ländern, wobei in Polen neben den Vorbereitungen für den anstehenden Nato-Beitritt und für die Beitrittsverhandlungen mit der EU auch eine Reform der administrativen Ebenen angestrebt wird. Fischer berichtete seinem Gast von den bevorstehenden Bundespräsidentschaftswahlen und den Aktivitäten im Vorfeld des erstmaligen EU-Vorsitzes Österreichs in der zweiten Jahreshälfte 1998.
Plazynski verwies auf die breite Unterstützung, welche die Bevölkerung Polens dem EU- und dem Nato-Beitritt entgegenbringe, gebe es derzeit doch keine einzige politische Kraft, die diese Ziele nicht teilen würde. Fischer wiederum unterstrich die Chancen der EU-Osterweiterung, die Europa weiter stabilisieren und die Zone der politischen wie wirtschaftlichen Zusammenarbeit verbreitern könne. Die Erweiterung der EU sei kein "Nullsummenspiel", frei nach dem Motto "Was für Polen gut ist, muss für Österreich oder Schweden schlecht sein", sondern eine Entwicklung, die insgesamt vernünftig ist und von der Europa - und damit eben auch Österreich - profitiert. Beide Gesprächspartner einigten sich darauf, die Dialogforen fortzusetzen, wobei sich diese zunächst auf Ausschussebene weiterentwickeln sollten, während ein grösseres Plenum etwa nächstes Jahr anzustreben wäre, um auch weiterhin ein hohes Niveau der Diskussion garantieren zu können. (Schluss)