Parlamentskorrespondenz Nr. 491 vom 03.07.1998
DEUTSCHES BUNDESTAGSPRÄSIDIUM BESUCHT DAS PARLAMENT
Wien (PK) - Rita Süssmuth stattete heute an der Spitze des Präsidiums des Deutschen Bundestages dem Parlament einen Besuch ab und wurde von Nationalratspräsident Heinz Fischer zu einem Meinungsaustausch mit dem österreichischen Parlamentspräsidium empfangen.
Im Mittelpunkt des Gespräches standen neben Fragen des parlamentarischen Alltags in beiden Ländern vor allem Aspekte der Europapolitik. Rita Süssmuth trat für eine stärkere Einbringung der nationalen Parlamente in den Entscheidungsprozess über europäische Agenden ein und meinte, das österreichische Parlament habe hinsichtlich Mitbestimmung mehr Rückkoppelung als der Deutsche Bundestag. Auch sei in der Bundesrepublik ein wachsendes Spannungsverhältnis festzustellen zwischen Entscheidungen auf europäischer Ebene und solchen auf nationaler Ebene, merkte sie an.
Im Anschluss an den Besuch im Parlament wurden die Mitglieder des deutschen Bundestagspräsidiums von Bundespräsident Thomas Klestil empfangen. (Schluss)