Parlamentskorrespondenz Nr. 36 vom 26.01.1999
BESUCH DES KIRGISISCHEN PRÄSIDENTEN AKAEV IM PARLAMENT
Wien (PK) - Der Präsident der Republik Kirgisistan, Dr. Askar Akejewitsch AKAEV, ist heute zu einer dreitägigen Visite in Wien eingetroffen. Bei seinem Besuch im Parlament wurde der höchste Repräsentant des zentralasiatischen GUS-Mitgliedstaates von Nationalratspräsident Dr. Heinz FISCHER willkommen geheissen und zu einem Gedankenaustausch gebeten.
Präsident AKAEV, der von Aussenminister Imanaliev und Innenminister Kutujev sowie Abgeordneten des kirgisischen Parlaments begleitet wurde, schilderte zunächst die Bemühungen seines Landes um die Entwicklung demokratischer und parlamentarischer Strukturen, wobei er für diesbezügliche Hilfestellungen Österreichs dankte. Er erinnerte vor allem an die wertvollen Anregungen und praktischen Erfahrungen, die kirgisische Abgeordnete im Rahmen des OSZE-Seminars über "Parlamentarismus und Demokratie" im Jänner 1997 in Wien gesammelt haben. Kirgisistan stehe vor der konkreten Aufgabe, sein Wahlsystem weiterzuentwickeln, zumal schon im Herbst dieses Jahres Lokalwahlen und im Frühjahr 2000 Parlamentswahlen, erstmals unter Beteiligung mehrerer Parteien, stattfinden werden. Es bewerben sich insgesamt 18 Parteien, die ein breites politisches Spektrum abdecken, das von kommunistischen über sozialdemokratische bis zu liberaldemokratischen Positionen reiche.
Präsident Fischer sprach sich in Übereinstimmung mit seinem Gast dafür aus, die politischen und parlamentarischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu intensivieren und sagte Präsident Akaev Unterstützung bei der Vorbereitung der Wahlen durch Entsendung österreichischer Wahlrechtsexperten zu. In seinen Dankesworten erneuerte der kirgisische Präsident die Einladung zu einem Besuch des Nationalratspräsidenten in Kirgisien.
Den zweiten Schwerpunkt des Gesprächs bildete die wirtschaftliche Entwicklung Kirgisistans und die beiderseitigen Handelsbeziehungen. Diese solten, auch hier bestand Konsens zwischen Fischer und Akaev, weiter ausgebaut und vertieft werden. In diesem Zusammenhang berichtete Präsident Akaev von ökonomischen Erfolgen der kirgisischen Republik, die als erster GUS-Staat in die WTO aufgenommen wurde. Er wies auf die Senkung der Inflationsrate und sechs- bis siebenprozentige Wachstumsraten hin, die zuletzt jedoch unter der Russlandkrise gelitten haben. Auf der Grundlage gutnachbarschaftlicher Beziehungen habe Kirgisistan eine Diversifizierung seiner Handelsbeziehungen erreicht und den Warenaustausch mit China, der Türkei, Iran und Pakistan, aber auch mit Deutschland und der Schweiz ausgebaut. Mit Österreich kooperiere Kirgisien insbesondere beim Ausbau der Wasserkräfte. Präsident Akaev machte auf die zentrale Position seines Landes in Innerasien aufmerksam und erinnerte an die wirtschaftliche und kulturelle Blüte Kirgisiens im 11. und 12. Jahrhundert. Der kirgisische Präsident sah die Chance, die alten, auf der berühmten "Seidenstrasse" abgewickelten Handelsbeziehungen seines Landes wiederzubeleben und erläuterte ambitionierte Projekte für den Ausbau der Bahn- und Strassenverbindungen.
Morgen mittwoch wird Präsident Akaev mit Bundespräsident Dr. Thomas Klestil zusammentreffen und am Donnerstag, dem letzten Tag seines Österreich-Aufenthaltes, einen Vortrag im Ständigen Rat der OSZE halten. (Schluss)