AUSLASTUNG DES TRUPPENÜBUNGSPLATZES SEETALER ALPE STARK ERHÖHT

Wien (PK) - Der Rechnungshofausschuss setzte heute seine Beratungen über den TÄTIGKEITSBERICHT 1998 fort und wandte sich unter der Verhandlungsführung seines Obmannes Mag. KOGLER zunächst dem Prüfbericht über den Truppenübungsplatz "Seetaler Alpe" zu. Der insgesamt 1.923 m2 große Truppenübungsplatz im Gebiet des steirischen Zirbitzkogels umfasst großteils alpines Gelände über der Baumgrenze, das hauptsächlich der Schieß- und Gefechtsausbildung von Jägertruppen und Artillerie sowie dem Luft-Boden-Schießen dient.

Erster Kritikpunkt des Prüfberichtes war der geringe Nutzungsgrad des Übungsplatzes. Er dokumentierte für 1998 eine maximal 38-prozentige Auslastung der Schießstätten und eine unzureichende Frequenz der Übungsflächen und Unterkünfte. In diesem Zusammenhang stellte der Rechnungshof personelle Überkapazitäten fest und empfahl die Einsparung von Arbeitsplätzen. Zudem drängte der Rechnungshof auf die Einführung eines Controllingsystems für Truppenübungsplätze. Für den Fall einer Grundsatzentscheidung zur Weiterführung des TÜPL "Seetaler Alpe" empfahl der Rechnungshof organisatorische, bauliche und personelle Maßnahmen. Hauptgrund für die sehr schwache Auslastung des Übungsplatzes sei nämlich - neben der Reduzierung des Milizanteils bei der Jäger- und Sperrtruppe - die geringe Attraktivität der Übungseinrichtungen.

In der Debatte, die von den Abgeordneten JUNG (FP), LEXER (VP), Mag. PLANK (SP) und Mag. KOGLER (G) mit Detailfragen zu Auslastung, Controlling, zur ärztlichen Versorgung und zu Bauvorhaben auf dem Übungsplatz eingeleitet wurde, teilte Verteidigungsminister SCHEIBNER mit, dass sich die Situation, die der Rechnungshof im Jahr 1998 auf dem Truppenübungsplatz "Seetaler Alpe" vorfand, inzwischen grundlegend gewandelt hat. Zumal sich die Seetaler Alpe für die Vorbereitung der im Kosovo eingesetzten KFOR-Soldaten als bestens geeignet erwiesen habe, da sie Möglichkeiten für Übungen im scharfen Schuss bietet und topographisch den Einsatzbedingungen im Kosovo entspricht, haben die Übernachtungszahlen zuletzt auf 45.000 pro Jahr und der Auslastungsgrad auf 50 % zugenommen.

Der Übungsplatz soll ausgebaut werden, insbesondere der sanierungsbedürftige Bauhof erneuert und eine neue Unterkunft geschaffen werden, wobei Scheibner die Kosten mit insgesamt 47 Mill. S bezifferte. Vor diesem Hintergrund werde die Übungsfläche "Lavantegg" nicht, wie bereits geplant, verkauft. Aufrecht bleibe aber die Absicht, die Fläche "Köckhalt", die vom Finanzministerium mit 3,7 Mill. S bewertet wurde, zu veräußern, Verhandlungen mit einem Interessenten laufen, er hoffe auf einen baldigen Abschluss, sagte der Minister, der davon ausgeht, dass die Erlöse von Grundstücksverkäufen auch in Zukunft für militärische Zwecke verwendet werden können. Der geplante Ausbau des TÜPL werde auf das Gebiet des Übungsplatzes beschränkt, unberührte Landschaft werde nicht in Mitleidenschaft gezogen. Eine Biotoperhebung, wie vom Rechnungshof verlangt, sei in Ausarbeitung. In diesem Zusammenhang informierte der Minister anhand einer Untersuchung in Allentsteig, dass Übungsplätze des Bundesheeres eine wichtige Funktion im Umweltschutz, insbesondere als Nische für bedrohte Arten, haben (Frage der Abgeordneten ZELLOT und Mag. HAUPT, FP).

Das Heer gehe in der Zukunft grundsätzlich in Richtung stärkere Nutzung von Truppenübungsplätzen. Übungen im freien Gelände werden auf das unbedingt notwendige Ausmaß eingeschränkt, um die Belastung der Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten und Entschädigen für Flurschäden zu vermindern. Damit steigt der Bedarf an Truppenübungsplätzen.

Auf weitere Detailfragen führte Divisionär STRAKA aus, dass Formierung und Auslandseinsatzvorbereitung des KFOR-Kontingents gänzlich auf Truppenübungsplätze ausgelagert wurde. Für die "Seetaler Alpe" bedeutet dies zweimal jährlich eine einmonatige Belegung. Dazu kommen Schließungszeiten, um die notwendige Blindgängersuche durchführen zu können. Von den 49 Planstellen für Kaderpersonal sind nur 46 besetzt, die Zahl der Funktionssoldaten wurde von 55 auf 42 reduziert.

Nach einer zweiten Fragerunde stellte der Verteidigungsminister fest, der Entwurf für ein Nutzungskonzept der "Seetaler Alpe" befinde sich in einem internen Stellungnahmeverfahren, mit dessen Abschluss er in drei bis vier Monaten rechne. Die Arbeiten für ein Gesamtkonzept wurden durch den Rechnungshofbericht beschleunigt und dürften, so der Minister, im Herbst dieses Jahres abgeschlossen werden können.

Hinsichtlich des Sanitätsdienstes berichtete Bundesminister Scheibner, dass bei jeder Schießübung ein Notarzt anwesend sei. Die Anregung des Rechnungshofes, statt eines Vertragsarztes einen Arzt fix anzustellen, sei schwierig umzusetzen, weil dieser Arzt kaum mit medizinischer Tätigkeit rechnen könne. Bisher sei nämlich bei keiner Schießübung auf dem Truppenübungsplatz Seetaler Alpe ein Unfall passiert.

Die Umwegrentabilität des TÜPL Seetaler Alpe bezifferte der Minister mit 100 S pro Tag und Person; innerhalb der letzten drei Jahre habe sich die Rentabilität um 100 % erhöht, erfuhr Abgeordneter Mag. STEIDL (VP).

Grundsätzlich sagte Scheibner, ein TÜPL werde in der Regel für ganz bestimmte Ausbildungsinhalte herangezogen, auf der Seetaler Alpe seien dies alpine Erfordernisse. Auch eine geringe Auslastung sei kein Grund, einen TÜPL zu schließen. Das würde nämlich bedeuten, dass das Heer gänzlich auf jede Möglichkeit zur Alpinausbildung verzichten müsste. Demgegenüber hielt es der Ressortleiter auf eine diesbezügliche Frage von Ausschussobmann Mag. KOGLER für sinnvoll, die Effizienz von Übungsplätzen durch gemeinsame Nutzung im Rahmen internationaler Abkommen, etwa der Partnerschaft für den Frieden, zu steigern. Auf der Seetaler Alpe haben etwa belgische Kadersoldaten eine Winterfahrausbildung absolviert, er trete dafür ein, solche Kooperationen in Zukunft auszuweiten.

Rechnungshofpräsident Dr. FIEDLER wollte grundsätzlich die Frage geklärt haben, ob sich der geplante Ausbau des TÜPL Seetaler Alpe rechne, was nur anhand gesicherter Kennzahlen möglich sei. Er sei noch nicht davon überzeugt, dass das System der Kennzahlen gegenüber dem Prüfungszeitraum wesentlich verbessert wurde.

In diesem Zusammenhang problematisierte Abgeordneter JUNG (FP) die Anregung des Rechnungshofpräsidenten, die Schießplatzbelegung als Auslastungsparameter heranzuziehen. Werde dieser TÜPL nämlich als Zielgebiet für Artillerie-Schießübungen verwendet, gebe es dort keine Übernachtungen.

Verteidigungsminister SCHEIBNER anerkannte den Veränderungsbedarf bei der Auslastungsberechnung, gab aber zu bedenken, dass ein militärischer Übungsplatz mit streng betriebswirtschaftlichen Parametern nicht zu beurteilen sei.     (Schluss)