Parlamentskorrespondenz Nr. 210 vom 18.04.2000
FINANZMINISTER BERICHTET ÜBER KATASTROPHENFONDS 1998 UND 1999
Wien (PK) - Dem kürzlich vorgelegten DRITTEN BERICHT DES BUNDESMINISTERS FÜR FINANZEN GEMÄSS DEM KATASTROPHENFONDSGESETZ 1996 BETREFFEND DIE FONDSGEBARUNG DER JAHRE 1998 UND 1999 sind folgende Daten zu entnehmen:
GEBARUNG DES KATASTROPHENFONDS IM JAHR 1998
Die Einnahmen des Fonds (Einkommen- und Körperschaftsteueranteile, Transfers der Hagelversicherung, Bankzinsen) betrugen insgesamt 4.086,746.649,37 S. Davon wurden 3.377,526.578,55 S für die Behebung von Katastrophenschäden, die Hagelversicherung sowie für die Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten und Feuerwehren, für Schutzbauten gegen Hochwasser und Lawinen sowie für das Warn- und Alarmsystem aufgewendet. Zuzüglich der aus dem Vorjahr stammenden Rücklage von 400 Mill. S verfügte der Fonds mit Jahresende 1998 über 1.109,220.070,82 S. Davon verblieben gemäß Bundeshaushaltsgesetz wiederum 400 Mill. S als Reserve im Fonds, der Rest in der Höhe von 709,220.070,82 S wurde im Budgetauslaufzeitraum (Jänner 1999) für allgemeine Budgetzwecke verwendet.
DER KATASTROPHENFONDS IM JAHR 1999
Im Jahr 1999 verzeichnete der Fonds Einnahmen von 4.117,080.500.10 S. Ausgegeben wurden insgesamt 3.493,215.937 S. Zuzüglich des aus dem Vorjahr übertragenen Fondsvermögens von 400 Mill. S verfügte der Katastrophenfonds am 31.12.1999 über 1,023,864.563,10 S. Davon blieben 400 Mill. S in der Fondsreserve, der Rest von 623,864.563,10 wurde im Auslaufzeitraum des Budgets 1999 gemäß Bundeshaushaltsgesetz für allgemeine Haushaltszwecke verwendet (III-36 d.B.). (Schluss)