BESUCH AUS BHUTAN IM PARLAMENT

Wien (PK) - Der Außenminister des Königreiches Bhutan, LYONPO JIGMI YOESSER THINLEY, traf heute Morgen zu einem zweitägigen Besuch in Österreich ein und wurde am Nachmittag von Nationalratspräsident Dr. Heinz FISCHER zu einem Gespräch im Parlament empfangen.

Außenminister Thinley gab zunächst seiner Befriedigung über die sich intensivierenden Beziehungen zwischen Bhutan und Österreich Ausdruck und wies mit Dankbarkeit darauf hin, dass sein Land einen Schwerpunkt der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit bildet. Dann ging der bhutanische Außenminister auf die politischen Veränderungen in seinem Heimatland ein, seit König Jigme Sigye Wangchuck im Jahr 1998 entschieden hat, sich von der Führung der Regierung zurückzuziehen und sich auf seine Rolle als Staatsoberhaupt zu beschränken. Im Ministerrat gilt nunmehr ein Rotationsprinzip: Die vom Parlament gewählten Minister lösen einander gemäß der von ihnen erreichten Stimmenanzahl im Vorsitz ab. Weitere Themen waren die Demokratisierung der Distriktsverwaltungen in Bhutan, die Beziehungen zu den Nachbarländern und das Bestreben der Regierung, die seit 1962 nicht mehr vollstreckte Todesstrafe abzuschaffen.

Nationalratspräsident Fischer informierte seinen Gast über die innenpolitische Situation Österreichs seit dem Regierungswechsel im Februar dieses Jahres sowie über aktuelle europäische Themen, darunter auch über die Sanktionen der 14. Im Weiteren unterstrich er die Notwendigkeit einer institutionellen Reform der Union im Zusammenhang mit dem Projekt ihrer Erweiterung. Präsident Fischer zeigte sich überzeugt, dass die Bedeutung der EU-Osterweiterung stärker noch als im Ökonomischen in dem Ziel liege, Stabilität und Sicherheit Europas zu stärken. "Wir müssen ein System finden, das den Einsatz des Krieges als Instrument der europäischen Politik definitiv unmöglich macht. Konflikte dürfen künftig ausschließlich mit friedlichen Mitteln gelöst werden", sagte der Nationalratspräsident.

Vor seinem Besuch im Parlament führte Außenminister Thinley eine Unterredung mit der Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Österreich, Kommerzialrätin Ingrid Tichy-Schreder. Nach seinem Parlamentsbesuch traf er mit seiner österreichischen Amtskollegin, Dr. Benita Ferrero-Waldner, zusammen.

Der morgige Besuchstag ist Gesprächen zum Thema Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium gewidmet. Auch ein Hintergrundgespräch mit Journalisten ist geplant. Morgen Abend wird Außenminister Thinley nach Genf weiterreisen. (Schluss)