Parlamentskorrespondenz Nr. 327 vom 04.05.2001
DIKTATUR, GEWALT UND UNFREIHEIT AN DER WURZEL BEKÄMPFEN
Wien (PK) - Nationalratspräsident Heinz Fischer nahm heute, am 4. Mai, zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus Stellung, der im Jahre 1997 durch eine Entschließung des Nationalrates initiiert wurde. Dieser Gedenktag steht in Verbindung mit der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, soll aber darüber hinaus gesamthaft an die Verirrungen und Verbrechen des Nationalsozialismus, das heißt an Diktatur, Gewalt, Rassismus und Verletzung von Menschenrechten, erinnern.
"Was wir im 20. Jahrhundert gelernt haben ist die Tatsache, dass Diktatur, Gewalt und Unfreiheit bekämpft werden müssen, wo immer sie ihren Ausgang nehmen und welchen Zielen sie auch immer zu dienen vorgeben. Es kann keine Unterscheidung in gute und schlechte Diktaturen geben, weil jede Diktatur aus ihrem innersten Wesen heraus inhuman ist", sagte Dr. Fischer.
Selbst wenn es zutreffe, dass auch die Demokratie nicht fehlerfrei ist, hätten wir doch gelernt, dass die schlechteste Demokratie hundertmal besser ist, als die "beste" Diktatur.
Vor diesem Hintergrund sei es zu begrüßen, dass in den letzten Jahren in Österreich zahlreiche Maßnahmen gesetzt werden konnten, die sich mit dem Unrecht aus dunklen Tagen der Vergangenheit auseinander setzen. Damit stelle sich Österreich begangenem Unrecht und der moralischen Verpflichtung in Richtung von Entschädigungen.
"Der 4. Mai als Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus ist eine Errungenschaft, die sich nach dem Willen des Nationalrates an alle Österreicherinnen und Österreicher, insbesondere auch an alle Schülerinnen und Schüler sowie an Angehörige des Bundesheeres und des Zivildienstes wendet und mit der wir auch in Zukunft sehr sorgsam umgehen müssen, um ihren Sinn lebendig zu erhalten", schloss der Nationalratspräsident.
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