DRINGLICHE ANFRAGE ZUR BILDUNGSPOLITIK

Wien (PK) - Abgeordneter AMON (V) sah in der geringen Unterstützung des Volksbegehrens eine klare Absage an die Positionen der Sozialdemokraten in der Bildungspolitik. Amon warf der SPÖ vor, fragwürdige Mittel zur Unterstützung ihres Volksbegehrens angewendet zu haben. So sei versucht worden, über die Bezirksschulinspektoren die Eltern zur Unterschrift zu mobilisieren.

Aller Kritik der Opposition zum Trotz sei die Bevölkerung in einem hohen Ausmaß sehr zufrieden mit der österreichischen Bildungspolitik, stellte Amon unter Hinweis auf Meinungsumfragen fest. Der freie Zugang zur Bildung sei sicher gestellt, die Durchlässigkeit im Bildungssystem konnte ausgebaut werden, trotz Studienbeiträgen seien die Studierenden ausreichend sozial abgesichert. Diese Bilanz der Bildungsministerin könne sich, wie Amon betonte, sehen lassen.

Bundesministerin GEHRER wies mit Nachdruck Vorwürfe der SPÖ zurück, wonach im Bildungsbereich gespart würde und das Niveau nicht mehr gesichert sei. Noch nie sei so viel Geld für Bildung ausgegeben worden wie heute, noch nie konnte in so kurzer Zeit ein so vielfältiges neues Bildungsangebot geschaffen werden, betonte die Ministerin. Die Österreicher wissen, dass sie gute Schulen und gute Lehrer haben, deshalb haben sie das Volksbegehren auch nicht unterstützt, stand für Gehrer fest.

Die Forderungen des Volksbegehrens sind, soweit sie den freien Zugang zur Bildung, die Durchlässigkeit des Systems und die soziale Absicherung betreffen, längst erfüllt, unterstrich Gehrer. Weitere Punkte des Volksbegehrens, wie Gesamtschule und Abschaffung der Lehrlingsausbildung stellten für die Ressorleiterin alte ideologische Hüte dar. Die Drogenkampagne der Sozialistischen Jugend beurteilte Gehrer als geschmack– und kulturlos. Die Direktoren seien verpflichtet, derartige Texte an den Schulen nicht zu verteilen, meinte sie.

Abgeordneter Mag. SCHWEITZER (F) bezeichnete die Forderungen des Volksbegehrens als längst erfüllt und warf der SPÖ vor, mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten zu agieren. So stimme es einfach nicht, dass die Bildungsausgaben gekürzt wurden. Vielmehr seien noch nie so viele Mittel für Bildung ausgegeben worden wie heute, unterstrich Schweitzer. Wenn 75 % der Österreicher mit dem Bildungssystem zufrieden sind, dann könne die Bildungspolitik nicht so schlecht sein, meinte der Redner.

Abgeordnete Mag. KUNTZL (S) distanzierte sich vom Drogen-Plakat der SJ, gab aber zu bedenken, Maulkorberlässe seien nicht Sache der SPÖ.

In der Bildungspolitik warf sie den Regierungsparteien vor, sie würden das Rad der Zeit zurückdrehen. Kuntzl stellte zudem klar, dass das Bildungsvolksbegehren von der damals noch ÖVP-nahen ÖH-Führung initiiert wurde. Von Erfüllung der Forderungen könne keine Rede sein. Der freie Zugang zur Bildung und die Durchlässigkeit des Systems würden schrittweise eingeschränkt, die soziale Situation der Studierenden habe sich durch die Studiengebühren verschlechtert, bei Freifächern und Förderungsunterricht werde gekürzt, kritisierte sie.

Abgeordnete Dr. BRINEK (V) zeigte sich enttäuscht über die ÖH. Die Warnung, es gebe nun wegen der Studiengebühren weniger Studierende sei falsch, der Boykottaufruf habe sich als Flop erwiesen. Im Übrigen glaubte auch Brinek, dass die meisten Forderungen des Volksbegehrens bereits erfüllt sind. Über die Klassenschülerhöchstzahlen werde man aber noch sprechen müssen, gab sie zu bedenken.

Abgeordneter BROSZ (G) stellte mit Nachdruck fest, sämtlichen Beteuerungen zum Trotz würde das Bildungsangebot reduziert und die Qualität massiv verschlechtert. Als Gründe dafür nannte er die Kürzungen von Freigegenständen, Zusammenlegungen von Sprachgruppen durch Änderung der Teilungsziffern sowie steigende Klassenschülerzahlen.

In einem Entschließungsantrag forderte Brosz eine Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25.

Abgeordneter Dr. GRAF (F) plädierte dafür, einen Unterausschuss einzusetzen, um das Bildungsvolksbegehren zu diskutieren. Das Ergebnis des Volksbegehrens zeige, dass zwar die veröffentlichte Meinung noch mit SPÖ und Grünen mitgehe, die Politik der reinen Angstmache, wie sie von der Linken praktiziert werde, von den Menschen aber abgelehnt werde. Im Mittelpunkt der Bildungspolitik soll der Schüler und der Student stehen, sagte Graf und wies der Hochschülerschaft die Aufgabe zu, die Studenten über die Bedingungen zu informieren, unter denen sie ein Stipendium erhalten können. Positiv besprach Graf das Steigen der Absolventenzahlen an den Universitäten, denn es müsse das Ziel der Hochschulpolitik sein, die Studenten möglichst rasch in das Erwerbsleben und zu einem eigenen Einkommen zu bringen. Schließlich wandte sich Graf gegen den Vorwurf, die Bildungspolitik von ÖVP und FPÖ sei frauenfeindlich und wies in diesem Zusammenhang auf steigende Zahlen von Studentinnen an einigen Universitäten hin.

Abgeordneter Dr. ANTONI (S) warf den Regierungsparteien vor, statt über Bildungspolitik zu sprechen, vom Stillstand in der Bildungspolitik ablenken zu wollen. Die SPÖ sei nach wie vor d i e Bildungspartei in diesem Haus, hielt Antoni fest und erinnerte an die großen Leistungen der Sozialdemokraten in der Bildungspolitik: an die Schulbauten, die Einführung des freien Schulbuchs, die Schülerfreifahrten und die Anhebung der Lehrerzahlen - all das habe die Chancengleichheit gehoben. Die Zahl der Schüler in höheren Schulen konnte auf über 300.000 gesteigert werden. Vorschulklassen wurden eingeführt und Kindern mit Schulproblemen Hilfe angeboten. Wer hat die Integration behinderter Kinder in der Volksschule und in weiterführenden Schulen eingeführt? - Woher kam die Initiative für die Berufsreifeprüfung?, fragte Antoni und erinnerte daran, dass es die SPÖ war, die die Diskussion über die Pädagogischen Hochschulen gestartet hat. Die derzeitige Bundesregierung habe demgegenüber Studiengebühren eingeführt und damit die Chancen sozial Schwacher vermindert. "Unsere Jugend hat ein Recht auf eine hohe qualitative Ausbildung, sie zu gewähren ist eine Aufgabe des Staates", schloss Abgeordneter Antoni.

Bundesministerin GEHRER reagierte mit der Feststellung, dass Abgeordneter Antoni zwar eine Zukunftsdebatte verlangt, aber selbst hauptsächlich von der Vergangenheit gesprochen habe. Hätten wir die Zahl der Lehrer so ausgeweitet, wie sich das die SPÖ vorgestellt habe, "säßen wir jetzt alle im Schuldturm", sagte die Ministerin pointiert.

Mit Blick auf die Universitätsreform lud die Ministerin alle zu einem breiten Dialog über die Zukunft der Universitäten ein und erinnerte gegenüber der Kritik am Hochschullehrer-Dienstrecht daran, dass dieses mit einem sozialdemokratischen Gewerkschaftsvorsitzenden ausverhandelt worden ist. Hinsichtlich der Auswirkungen der Studiengebühren machte Gehrer darauf aufmerksam, dass die lange durchschnittliche Studiendauer in Österreich auf die Einrechnung der Scheinstudenten zurückzuführen sei. Das werde sich nun ändern und Österreich werde in den internationalen Rankings eine gute Position einnehmen. Schließlich appellierte die Ministerin an die Opposition, die Hauptschule nicht schlecht zu machen. Die Hauptschule bietet einen kindgerechten Unterricht, sie sei keine Bildungssackgasse - alle Schüler haben die Möglichkeit zu weiterführender höherer Bildung. "Die Österreicher und Österreicherinnen wissen, dass wir gute Schulen, gute Universitäten und ausgezeichnete Lehrer haben", lautete das Resümee der Bildungsministerin.

Auch Abgeordnete Mag. HAKL (V) hielt für wichtig, das Bildungsvolksbegehren im Parlament zu diskutieren und dafür zu sorgen, dass die jungen Menschen über die Bildungspolitik informiert werden. Hakl kritisierte die Österreichische Hochschülerschaft, die zwar flächendeckend über das Bildungsvolksbegehren informiert, es aber verabsäumt habe, die Studierenden ausreichend über die Bedingungen für den Erhalt eines Stipendiums aufzuklären. Anders sei es nicht zu erklären, dass zwar ein Fünftel der Studierenden Anspruch auf Studienbeihilfe habe, aber erst 17 % von ihnen um ein Stipendium angesucht haben.

Abgeordneter Dr. GRÜNEWALD (G) zeigte sich irritiert über Redner, die falsche Zahlen nennen, und verlangte, dass die Wertschätzung für Forschung und Bildung auch in Prozentsätzen zum BIP zum Ausdruck komme. Dem sei aber nicht so, in Relation zum BIP seien die Forschungs- und Bildungsausgaben zurückgegangen, kritisierte Grünewald. Die geringe Zahl an Unterzeichnern für das Bildungsvolksbegehren führte der Abgeordnete auf die Resignation der Menschen zurück, die erfahren haben, dass ihre Kritik, ihre Proteste und ihre Petitionen nicht ernst genommen werden. In einem Entschließungsantrag seiner Fraktion verlangte Grünewald von der Bundesregierung unverzügliche Schritte zur Abschaffung der Studiengebühren. Sie seien nicht gerechtfertigt, sagte Grünewald und untermauerte seine Ansicht, dass jeder Schilling für Bildung eine hohe Rendite für den Staat habe.

Abgeordneter Mag. SCHENDER (F) bekundete namens der Freiheitlichen, das Bildungsvolksbegehren ernst zu nehmen und für die Behandlung seiner Inhalte einen Unterausschuss einzusetzen. Die Opposition sollte das Ergebnis des Volksbegehrens ernst nehmen und erkennen, dass es eine Absage an die rot-grüne Bildungspolitik bedeute. Trotz massiver Unterstützung durch SP-Vorfeldorganisationen haben nicht einmal 3 % der Wahlberechtigten dieses Volksbegehren unterschrieben, hielt Schender fest. Die "Pensionistenpartei SPÖ" habe den jungen Menschen keine Visionen mehr anzubieten, lautete seine Schlussfolgerung.

Abgeordnete HEINISCH-HOSEK (S) warf den Abgeordneten Amon und Schender, den "Totengräbern der Chancengleichheit", vor, wichtige Gruppen von Jugendlichen zu ignorieren, und kritisierte das mangelnde Engagement der Regierung für die Integration behinderter Jugendlicher sowie für die tausenden Jugendlichen, die eine Lehrstelle suchen. "Kein Wort haben Sie zur Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern, kein Wort zum Rückgang bei den weiblichen Studienanfängern gesagt", kritisierte Heinisch-Hosek. Handlungsbedarf sah die Abgeordnete bei den Studienbeihilfen, die durch die morgen zu beschließende Erhöhung der Familienbeihilfe gekürzt werden könnten, und brachte einen diesbezüglichen Entschließungsantrag ihrer Fraktion ein. Es gelte eine Senkung der Studienbeihilfe zu verhindern.

Abgeordnete Dr. PAPHAZY (F) meinte, der Bürger habe der SPÖ beim Bildungsvolksbegehren "die rote Karte gezeigt" und mit dem klaren Ergebnis des Volksbegehrens seine Unterstützung für die Bildungspolitik der Regierung zum Ausdruck gebracht. Die Initiatoren wollten offenbar von der positiven Arbeit der Regierung ablenken, analysierte die Rednerin, die gleichzeitig eine wachsende Ablehnung gegenüber der Zwangsmitgliedschaft bei der ÖH registrierte. Die Studierenden lehnten den "billigen Aktionismus der ÖH" ab, statt sich um die Beratung der Studierenden zu kümmern, betätig sie sich als politisches Sprachrohr. Es sei an der Zeit, die Hochschülerschaft auf freiwillige Mitgliedschaft umzustellen, schloss Abgeordnete Paphazy.

Abgeordneter KISS (V) übte heftige Kritik an der Haltung der Sozialistischen Jugend zur Drogenpolitik und wies darauf hin, dass unter anderem die Legalisierung von Cannabis und die kontrollierte Abgabe von harten Drogen gefordert werde. "Das lehnen wir ab, da können wir nicht mitmachen." Er beklagte außerdem, dass sich kein Abgeordneter der SPÖ gegen die bedenkliche Linie der Sozialistischen Jugend gestellt habe, und wertete dies als verantwortungslos.

Abgeordneter ÖLLINGER (G) hielt fest, die ÖVP habe offenbar nichts zur Bildungspolitik zu sagen und "würze" daher die Debatte mit Drogen. Er falle auf diese Methode aber nicht herein, sagte er, und werde wie geplant zur Bildungspolitik sprechen. Öllinger unterstrich, er selbst habe vom kostenlosen Zugang zu den Universitäten profitiert und hätte ohne diesen kostenlosen Zugang und die Stipendien garantiert nicht studieren können. "Wir sollten eine Bildung für alle ermöglichen", verlangte der Abgeordnete.

Abgeordnete SCHASCHING (S) hält es für notwendig, das Thema Bildungspolitik seriös zu behandeln "und nicht mit so patscherten Dringlichen Anfragen". Sie ortet allerdings Konzeptlosigkeit der Regierung in diesem Bereich. Unter anderem kritisierte sie, dass es durch die Sparmaßnahmen weniger Legastheniebetreuung, wenig Fremdsprachenunterricht und die Zusammenlegung von Klassen gebe.

Abgeordneter MIEDL (V) qualifizierte das Bildungsvolksbegehren als Flop. Er bedauerte außerdem, dass Abgeordnete Schasching nicht auf die Kritik von Abgeordnetem Kiss eingegangen ist. Auch er hält die Drogenpolitik der SPÖ für verfehlt und forderte eine Distanzierung der SPÖ-Abgeordneten von der Sozialistischen Jugend.

In einer Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung forderte SP-Abgeordneter Dr. CAP, sowohl Abgeordnetem Kiss als auch Abgeordnetem Miedl Ordnungsrufe zu erteilen. Der Vorsitz führende Zweite Nationalratspräsident DI PRINZHORN sagte eine Prüfung des Sachverhalts zu, kritisierte allerdings die Abgeordneten pauschal für den Stil der laufenden Debatte.

Die Entschließungsanträge der Grünen betreffend Senkung der Klassenschülerhöchstzahl bzw. Abschaffung der Studiengebühren blieben bei der Abstimmung ebenso in der Minderheit wie der Entschließungsantrag der SPÖ zur Erhöhung der Stipendien.

KURZDEBATTE

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Im Anschluss an die Dringliche Anfrage gab es eine kurze Debatte über den Fristsetzungsantrag für den S- Entschließungsantrag betreffend Abstellung der Privilegienwirtschaft in den Ministerbüros der blauschwarzen Bundesregierung.

Abgeordneter Dr. KRÄUTER (S) brachte die Causa Fabel zur Sprache und machte darauf aufmerksam, dass Fabel zu ihrem ohnehin hohen Gehalt als Büroleiterin des Sozialministers ein weiteres "Zubrot" von zig tausend Schilling verdient habe. Kräuter ist überzeugt, dass Fabel kein Einzelfall ist und auch andere Kabinettschefs hohe Belohnungen erhielten. Zudem stellte er die Leiharbeitsverträge für Kabinettsmitglieder in Frage. Der Abgeordnete kritisierte vehement, dass sich die Koalition der Kontrolle entziehe.

Abgeordneter DOBNIGG (S) führte aus, der vorliegende Fristsetzungsantrag sei notwendig, weil Anträge der Grünen und der SPÖ zur Aufklärung der Sachlage im Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses von der Koalitionsmehrheit ständig abgelehnt würden. Offenbar hätten FPÖ und ÖVP etwas "zu verdecken und zu vertuschen", vermutet er. Dobnigg vermisst insbesondere den Spargedanken in den Ministerkabinetten.

Abgeordneter Dr. TRINKL (V) wertete den vorliegenden Fristsetzungsantrag als Unverfrorenheit. Es sei die Opposition gewesen, die die Teilnahme am Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses boykottiert hätte, erklärte er. SPÖ und Grüne seien "Gefangene ihrer eigenen gescheiterten Strategie". Trinkl zufolge sind außerdem alle von der SPÖ heute erhobenen Vorwürfe im Rechnungshof-Unterausschuss widerlegt worden.

Abgeordneter Dr. GRAF (F) verglich die Kosten für die Mitarbeiter von Ex-Finanzminister Edlinger mit jenen von Finanzminister Grasser und wies darauf hin, dass Edlinger elf Mitarbeiter mit Leiharbeitsverträgen beschäftigt hatte, während Grasser sich mit acht Mitarbeitern begnüge. Den Fristsetzungsantrag qualifizierte Graf als überflüssig, da der Rechnungshofausschuss dem Plenum des Nationalrates ohnehin vor der von der SPÖ verlangten Frist über die Beratungsergebnisse zu diesem Thema berichten werde.

Abgeordneter Mag. KOGLER (G) verteidigte den Auszug der Opposition aus dem Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses und begründete diesen Schritt damit, dass sich die Opposition nicht für die "Vorspiegelung demokratischer Kontrolle" hergebe, ohne dass eine solche tatsächlich stattfinde. Für Kogler ist es zum Beispiel hinterfragenswürdig, dass Haupts ehemalige Büroleiterin Fabel bis zu 270.000 S im Monat verdient habe.

Der Antrag der SPÖ, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 464/A(E) eine Frist bis zum 11. Dezember 2001 zu setzen, fand bei der Abstimmung keine Mehrheit. (Schluss)