BESUCH DES PRÄSIDENTEN DER REPUBLIK USBEKISTAN IM HOHEN HAUS

Wien (PK) - Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Abduganijewitsch Karimow, besuchte heute das Parlament und traf mit Nationalratspräsident Heinz Fischer zu einem Meinungsaustausch zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs, an dem auch der Präsident des Bundesrates, Alfred Schöls, und der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates, Peter Schieder, teilnahmen, standen naturgemäß die aktuellen Ereignisse in und um Afghanistan, aber auch Fragen des usbekischen Präsidenten nach der politischen Struktur Österreichs.

Zunächst informierte Präsident Fischer seinen usbekischen Gast über die innenpolitische Situation Österreichs seit dem Regierungswechsel im Februar 2000 und über die insgesamt günstige wirtschaftliche Entwicklung des Landes, insbesondere der Exportwirtschaft, obwohl auch Österreich von den Auswirkungen der Wachstumsverlangsamung der Weltwirtschaft nicht verschont bleibe.

Präsident Karimow zeigte sich gut informiert über Politik und Wirtschaft in Österreich und sprach anerkennend über die ökonomischen Leistungen und die politische Stabilität Österreichs, die für Usbekistan vorbildlich seien. Der usbekische Präsident machte auf einen kürzlich erfolgten Beschluss seines Landes aufmerksam, das Zweikammersystem einzuführen, und zeigte sich daher interessiert an der Struktur der Gesetzgebung in Österreichs, an der Arbeit des Nationalrates, der Vertretung der Länder durch den Bundesrat und an der Kooperation der Parteien.

Auf die Ereignisse in Afghanistan eingehend, erinnerte Präsident Karimow daran, dass in diesem Land seit mehr als zwanzig Jahren Krieg herrsche und schon in der Vergangenheit vielfach auf die Gefahren hingewiesen wurde, die vom Terror, dem religiösen Fanatismus und dem Drogenhandel, die dort herrschen, ausgehen. Aber erst die Ereignisse des 11. September 2001 hätten vielen Staaten die Augen für diese Problematik geöffnet. Er sei den USA und Europa dankbar, dass sie nun ihre Aufmerksamkeit auf Afghanistan richten, sagte Präsident Karimow. Seiner Meinung nach beginne nun, nach der Bildung der Übergangsregierung die schwierige zweite Phase auf dem Weg zu einem Frieden in Afghanistan. Besondere Bedeutung maß Präsident Karimow der humanitären Hilfe für dieses Land zu, in dem die Menschen sich daran gewöhnt hätten, Krieg zu führen und kaum noch ein Wirtschaftsunternehmen funktioniere. Sein konkreter Vorschlag lautete, einen Fonds einzurichten, dessen Mittel jenen zugute kommen sollen, die sich für den friedlichen Wiederaufbau Afghanistans einsetzen. (Schluss)