KLARSTELLUNG ZU KOREAREISE EINER PARLAMENTSDELEGATION

Wien (PK) - Auf die von Verteidigungsminister Scheibner öffentlich gestellte Frage "Warum Nationalratspräsident Heinz Fischer eine offizielle Reise nach Nordkorea vorbereite" antwortete der Pressesprecher des Nationalratspräsidenten, Bruno Aigner, dahingehend, dass es sich um die Reise einer Parlamentsdelegation unter der Leitung des Nationalratspräsidenten nach Nord- und Südkorea, also in beide Teile des geteilten Korea, handle. Bekanntlich hat im vergangenen Jahr eine Delegation unter dem Vorsitz des schwedischen Ministerpräsidenten Persson und damaligen EU-Ratspräsidenten beide Teile Koreas besucht. Es liegt nunmehr auch von beiden Teilen eine Einladung an Nationalratspräsident Dr. Heinz Fischer vor.

Der Nationalratspräsident hat alle vier Parlamentsfraktionen über dieses Projekt informiert. Es wurde schriftlich vom ÖVP-Parlamentsklub und vom Parlamentsklub der Grünen je ein Teilnehmer für diese Reise nominiert. Die Reise wird von den beiden für Nordkorea bzw. für Südkorea zuständigen österreichischen Botschaften vorbereitet und erfolgt daher im Einvernehmen mit dem Außenministerium.

Der Generalsekretär der UNO, Kofi Annan, wurde bei seinem Aufenthalt in Wien über die geplante Reise informiert und hat sich positiv dazu geäußert. Kofi Annan hat den österreichischen Nationalratspräsidenten Dr. Fischer ersucht, nach seiner Rückkehr aus beiden Teilen Koreas mit ihm (Annan) Kontakt aufzunehmen und ihn über die Eindrücke dieser Reise zu informieren.

Auch die österreichische Einladung an den Präsidenten des Iran bleibt im vollen Einvernehmen mit allen Beteiligten aufrecht.

All dies könnte Bundesminister Scheibner wissen, wenn er sich entweder mit dem Außenministerium oder mit der Parlamentsdirektion in Verbindung gesetzt hätte, schloss der Pressesprecher des Nationalratspräsidenten. (Schluss)