Parlamentskorrespondenz Nr. 591 vom 01.08.2002
AVISO: NATIONALRATSPRÄSIDENT FISCHER BESUCHT DIE MONGOLEI
Wien (PK) - Nationalratspräsident Heinz Fischer besucht in der kommenden Woche an der Spitze einer kleinen Delegation die Mongolei. Er wird mit führenden Politikern des Landes, darunter Parlamentspräsident Ochir, Staatspräsident Bagabandi, Premierminister Enkhbayar und einigen Ministern zusammen treffen. Der Delegation gehören Bundesrätin Uta Barbara Pühringer - sie war im ersten Halbjahr 2002 Präsidentin der Länderkammer des Parlaments - und der Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich, Adolf Moser, an.
Trotz der großen geographischen Entfernung, der historischen und politischen Unterschiede sowie des geringen (aber wachsenden) Volumens der Handelsströme sind die Beziehungen der beiden Länder traditionell gut. So war Österreich eines der ersten westeuropäischen Länder, das mit der Mongolei diplomatische Beziehungen aufgenommen hat. Das war im Jahr 1963 - im kommenden Jahr wird daher das 40-Jahr-Jubiläum gefeiert werden. Schon im kommenden Herbst wird die Mongolei eine Botschaft in Wien eröffnen; bisher wurde Wien von Budapest aus mit betreut. Der 1990 begonnene Übergang des Landes zu einer parlamentarischen Demokratie - aus der Mongolischen Volksrepublik wurde die Mongolische Republik - fand in Parlamentswahlen in den Jahren 1992, 1996 und 2000 ihren Ausdruck - zuletzt mit der beachtlichen Wahlbeteiligung von 83 %. Überlegener Wahlsieger war im Jahr 2000 die Mongolische Revolutionäre Volkspartei, die 72 der insgesamt 76 Sitze eroberte.
Die von Nationalratspräsident Fischer geleitete Delegation wird am Dienstag, dem 6. August, u.a. mit Parlamentspräsident Tumur Ochir, Staatspräsident Natsagiin Bagabandi, Außenminister Luvsangiin Erdenechuluun sowie mit Wirtschafts- und Finanzminister Enkhtaivan zusammen treffen. Außerdem ist eine Aussprache mit Mitgliedern der mongolisch-österreichischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe angesetzt. Für Mittwoch, den 7. August, ist eine Begegnung mit Premierminister Nambaryin Enkhbayar anberaumt. Außerdem ist für diesen Tag ein Treffen mit Studenten der Nationalen Universität der Mongolei geplant. Präsident Fischer wird zuvor das Ehrendoktorat dieser Universität verliehen werden.
Die Delegation wird ihren Besuch am Freitag, dem 9. August, beenden und die Rückreise nach Österreich antreten. (Schluss)