GLAWISCHNIG: ARBEIT DES KONVENTS EINE SISYPHOS-ARBEIT

Wien (PK) - Abgeordnete Eva GLAWISCHNIG verglich die Verfassungsdiskussion mit der Arbeit des Sisyphos und machte einige kritische Bemerkungen zur Zusammensetzung des Konvents. Sie bedauerte vor allem, dass die EU-Ebene, genauso wie die Frauen und die gesetzgebenden Körperschaften in zu geringem Ausmaß vertreten und der Konvent stark interessensorientiert zusammengesetzt sei. Sie appellierte daher an die Mitglieder, aus den Institutionen heraus zu steigen und ihr Augenmerk auf den Gesamtstaat zu richten. Als weiteren Nachteil empfindet sie, dass die Zivilgesellschaft nicht vertreten ist und regte an, Mittel und Wege zu überlegen, wie man diese noch hereinnehmen könne.

In einem dritten Appell ersuchte sie die Mitglieder des Konvents, nicht aufgrund politischer Aktualität schnelle Schlüsse zu ziehen. Glawischnig betonte aus ihrer Sicht, dass es nicht nur um Effizienz und Sparsamkeit gehen könne. Wichtig sei vielmehr die Demokratie, ein Grundrechtskatalog, die Modernisierung des Wahlrechts, die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle und eine Reform der gegenseitigen Mitwirkungsrechte. Im Hinblick auf die bisherigen Volksbegehren sollte man ihrer Meinung nach auch darüber nachdenken, wie man den BürgerInnen in der Verfassung mehr Raum geben könne.

(Fortsetzung)