Parlamentskorrespondenz Nr. 846 vom 11.11.2003
SLOWENISCHER VERTEIDIGUNGSMINISTER BESUCHT DAS PARLAMENT
Wien (PK) - Slowenien werde alles unternehmen, um auf europäischer Ebene ein ernst zu nehmender militärischer Partner zu werden, betonte der slowenische Verteidigungsminister Anton Grizold heute bei einem Gespräch mit österreichischen Abgeordneten aus dem Kreis des Verteidigungsausschusses im Parlament. Grizold präsentierte dabei die Verteidigungspolitik seines Landes auf Basis der GASP, wobei er vor allem den Charakter der Gemeinsamkeit der Europäischen Sicherheitspolitik unterstrich. Die Antwort auf die neuen Bedrohungsbilder sei nur mit gemeinsamen militärischen Mitteln möglich, meinte er. Großes Augenmerk schenke Slowenien insbesondere der regionalen Zusammenarbeit bei sicherheitspolitischen Initiativen. Grizold verwies in diesem Zusammenhang auf das Engagement seines Landes in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Mazedonien. Klar war für Grizold im Übrigen, dass sich die GASP auf jene militärischen Strukturen stützen werde, die die NATO im Lauf der letzten 50 Jahre aufgebaut hatte.
In dem Gespräch skizzierte Grizold weiters die Grundzüge der neuen slowenischen Heeresstruktur und informierte die österreichischen Abgeordneten über die geplante Aufhebung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres in Slowenien. Nach dem Motto "Weg von der Masse, hin zur Qualität" gehe es darum, ein kleineres, bestens ausgebildetes, mobiles Heer zu schaffen, das auch einer Mehrfachfunktion gerecht werde und Aufgaben des Katastrophenschutzes übernehmen kann, sagte er.
Abgeordneter Walter Tancsits (V), der auf österreichischer Seite das Gespräch leitete, erkundigte sich über die internationale Komponente der slowenischen Verteidigungspolitik, Abgeordnete Beate Schasching (S) schnitt den Themenbereich Personalmanagement im Heer an, Abgeordneter Elmar Lichtenegger (F) wiederum thematisierte die militärische Zusammenarbeit mit Slowenien. Abgeordneter Werner Kummerer (S) schließlich bemerkte, Slowenien zeige, "dass eine glaubhafte Landesverteidigung auch ohne teure Luftraumüberwachung möglich ist". (Schluss)